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Source: Spiegel

Kosovo baut eine eigene Armee auf

Freitag 12:18

Die serbische Regierungschefin Ana Brnabic drohte dem Kosovo noch vor der Entscheidung sogar indirekt mit Gewalt: "Ich hoffe, dass wir niemals unsere Armee einsetzen müssen, aber zurzeit ist dies eine der möglichen Optionen."

Die Beziehungen zwischen dem Kosovo und Serbien sind derzeit auf einem Tiefpunkt - beide stehen aber unter Druck der EU, ihre Beziehungen zu normalisieren, sollten sie der Europäischen Union beitreten wollen.

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Source: Spiegel

400 Überstunden im Jahr: Ungarns Opposition protestiert gegen neues "Sklavengesetz" - - KarriereSPIEGEL

Mittwoch 19:18

Ungarns Parlament hat die Rechte der Arbeitgeber gestärkt: Sie dürfen ihren Angestellten nun 150 Überstunden mehr als bisher im Jahr zumuten und die Bezahlung weit hinauszögern.

Ungarns Parlament hat am Mittwoch ein umstrittenes Gesetz gebilligt: Es erlaubt Arbeitgebern, die Zahl der Überstunden, die sie ihren Angestellten pro Jahr zumuten dürfen, von bisher 250 auf 400 anzuheben. Darüber hinaus können sich Unternehmen bis zu drei Jahre Zeit lassen, um die Überstunden zu bezahlen oder auszugleichen.

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Source: Commun

Wie die FDP endlich eine Entscheidung zum "Werbeverbot" für Abtreibungen erzwingen will

Donnerstag 02:17

Mit dem Antrag würde es nicht direkt zu einer Gewissensfrage zu 219a kommen, also zu solch einer Entscheidung, die im Sommer 2017 die Ehe für alle ermöglicht hatte, aber immerhin käme das Thema endlich auf die Tagesordnung.

Die SPD will 219a eigentlich abschaffen – aus Rücksicht auf die Koalitionspartner CDU/CSU hält sich die Führungsspitze allerdings zurück. Die FDP will eine Abstimmung im Bundestag erzwingen.

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Source: Spiegel

Landtag Baden-Württemberg: AfD-Abgeordneter löst Polizeieinsatz im Plenarsaal aus - - Politik

Mittwoch 19:18

Nach Angaben einer Landtagssprecherin wollte der Politiker den Saal trotz mehrfacher Aufforderung der Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) nicht verlassen.

In der von der AfD angestoßenen Diskussion ging es unter anderem um Abtreibungen und vermeintliche "linksideologische Einflüsse" in Kindergärten.

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Source: N-TV

May geht wieder auf Brexit-Tour

Freitag 02:18

Der Backstop ist ein Sicherheitsnetz für die britische Provinz Nordirland, falls sich die EU und Großbritannien nicht rechtzeitig in den nächsten Jahren auf einen Handelsvertrag einigen können.

Noch einmal soll sie am Brexit-Deal herumschrauben, damit die britische Premierministerin May diesen durchs Parlament bekommt.

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Source: N-TV

Wie geht es weiter mit May?

Freitag 02:18

Damals wollte sie mit vorgezogenen Neuwahlen die Position der Tories stärken und verspielte stattdessen deren absolute Mehrheit.

Ein möglicher Konkurrent könnte Dominic Raab sein, der aus Protest gegen Mays geplantes Abkommen mit der EU als Brexit-Minister im November zurücktrat. Weitere potenzielle Kandidaten sind der Umwelt- und Ernährungsminister Michael Gove, auch er ein Brexiteer, sowie Arbeitsministerin Amber Rudd.

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Source: N-TV

Merkel-Modus: entspannt austeilen

Freitag 05:17

Bei ihren öffentlichen Auftritten danach wirkt sie zum Teil deutlich gelöst und schlagfertig - eine Seite, die sie in den vergangenen Jahren selten gezeigt hat.

Merkel lockert sich weiter und demonstriert bei der Regierungsbefragung im Bundestag, dass es nicht so einfach ist, es mit ihr aufzunehmen.


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