Keyword Search: Abstimmung
2 Articles
Source: Tagesschau

US-Haushaltsstreit: Shutdown steht bevor - Niederlage für Trump

Samstag 05:19

Am Abend votierten bei einer Abstimmung im Senat genügend Abgeordnete gegen einen Haushaltsentwurf, der die Finanzierung der staatlichen Einrichtungen in den nächsten Wochen geregelt hätte.

Stunden vor der entscheidenden Frist hatte Präsident Donald Trump nach einem Treffen mit dem führenden Demokraten im Senat, Charles Schumer, auf Twitter zunächst Optimismus verbreitet. Der seit langem schwelende Streit um die Migrationspolitik und ihre Finanzierung war letztlich nicht zu lösen.

1 Article
Source: T-Online

: Repräsentantenhaus stimmt Maßnahme zur `Shutdown`-Vermeidung zu

Freitag 05:20

Am Donnerstagabend (Ortszeit) stimmte zwar das Repräsentantenhaus in Washington mit klarer Mehrheit der Republikaner einem Gesetzentwurf zu, der eine solche Schließung erneut kurzfristig bis zum 16. Februar vermeiden würde.

Ein "Shutdown" wurde seit Ablauf des US-Haushaltsjahres Ende September 2017 bereits drei Mal mit kurzfristigen Übergangsregelungen vermieden. Käme es nun zu einer solchen Schließung, würde dies US-Präsident Donald Trump am Samstag kein ungetrübtes Feiern des ersten Jahrestages seiner Amtseinführung erlauben.

1 Article
Source: Tagesschau

Drohender Shutdown: Zitterpartie um den US-Haushalt

Freitag 05:20

Zwar stimmte das Repräsentantenhaus in Washington mit klarer Mehrheit der Republikaner einem Gesetzentwurf zu, der eine solche Schließung erneut kurzfristig bis zum 16. Februar vermeiden würde.

Für Trump käme der Zeitpunkt besonders unpassend, feiert er doch am Samstag den ersten Jahrestag seiner Präsidentschaft. Nur Mitarbeiter in besonders wichtigen Bereichen, wie etwa Soldaten oder Bundesrichter, sollen normal ihren Aufgaben nachgehen.


NewsInn Deutschland