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Fall Khashoggi: Röttgen will auch genehmigte Rüstungsexporte an Saudis einfrieren

Dienstag 19:18

Der Fall Khashoggi überschattet auch eine für Dienstag in Riad geplante Wirtschaftskonferenz, auf der das Königreich um ausländische Investoren werben will.

Die Bundesregierung muss nach Einschätzung des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen, auch bereits genehmigte Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien einfrieren. Nach der Tötung des regimekritischen Journalisten Jamal Khashoggi müsse dem "starken Mann des Landes", dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman, deutlich gemacht werden, dass es auch für ihn Grenzen gebe, sagte der CDU-Politiker am Montagabend im "heute journal" des ZDF.

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Was Sie über Waffendeals mit Saudi-Arabien wissen sollten

Dienstag 12:17

Im Jahr 2018 wurden bereits Einzelgenehmigungen für Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien im Gesamtwert von 416 Millionen Euro erteilt.

Handelt es sich um Rüstungsgüter, wie zum Beispiel Uniformen oder Aufstellvorrichtungen für Waffen, erteilt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle eine Genehmigung oder lehnt das Vorhaben ab. Wenn die Entscheidung jedoch von politischer Bedeutung ist, wird das Wirtschaftsministerium und der Bundessicherheitsrat eingeschaltet.

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Probleme mit Abgasrückführung: BMW ruft 1,6 Millionen Fahrzeuge zurück - - Mobilität

Dienstag 12:18

Bei den Vierzylindern werde das betroffene Bauteil ausgetauscht, bei den Sechszylindermotoren werde geprüft, ob das Problem am Auto auftrete und das Bauteil dann - falls nötig - getauscht, erklärte ein BMW-Sprecher.

Zusammen mit den hohen Temperaturen in diesem Bauteil und vorhandenen Rußpartikeln könne es deshalb in "sehr seltenen Fällen" zu einem Brand kommen, hieß es bei BMW. Untersuchungen hätten ergeben, dass bei einigen Autos Glykol-Kühlflüssigkeit aus dem Kühler der Abgasrückführung austreten kann.

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Bundesliga-Noten: Das ist die Topelf des achten Spieltags

Montag 12:18

Die Torwart-Elite der Bundesliga stammt derzeit ohnehin aus dem Ausland: Fünf Klubs aus den Top sechs der Tabelle beschäftigen einen ausländischen Keeper.

Auch hier stammen die besten Spieler aus Hoffenheim und Frankfurt: Der Tscheche Pavel Kaderabek vertritt den Breisgau, der Ex-Hamburger Filip Kostic die Main-Metropole. Auf den Außenbahnen befindet sich weiterhin kein deutscher Spieler in Sicht für die Topelf.

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Niels Högel: Ex-Krankenpfleger gesteht weiteren Mord - - Panorama

Sonntag 12:17

Wegen sechs Taten musste Högel sich bereits vor Gericht verantworten und wurde wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt.

Bei den Befragungen durch einen Psychiater habe sich der 41-Jährige an einen zusätzlichen Fall erinnert, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Oldenburg am Samstag. Der bereits verurteilte Ex-Krankenpfleger Niels Högel hat einen weiteren Mord gestanden.


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