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Source: T-Online

AfD-Kandidat nicht in Geheimdienst Kontrollgremium gewählt

Donnerstag 19:21

Das Parlamentarische Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste umfasst in der Regel Abgeordnete aller im Bundestag vertretenen Fraktionen.

Er kündigte an, Reusch erneut ins Rennen zu schicken: "Wenn man Krieg haben will in diesem Bundestag, dann kann man auch Krieg kriegen." Reusch selber sprach von "Kindergartenspielchen", und Fraktionsgeschäftsführer Jürgen Braun sagte: "Wir könnten wohl auch Mutter Teresa oder den Dalai Lama aufstellen und er würde nicht gewählt."

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Source: Spiegel

FC Bundestag kontra AfD: Rechtsaußen darf nicht mitspielen - - Sport

Donnerstag 19:21

Zunächst einmal habe jeder Abgeordnete ein Recht aufs Mitspielen, kein Talent soll dem FC Bundestag durch die Lappen gehen.

Welche Bedeutung Werbung für SPIEGEL ONLINE hat, was wir für Ihre Sicherheit im Netz tun, wie unsere Redaktion arbeitet – Fragen und Antworten finden Sie hier.

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Source: Tagesschau

Bundestag fordert Antisemitismus-Beauftragten

Donnerstag 19:21

Neben der Schaffung eines Beauftragten fordert der Antrag weitere Maßnahmen, um künftig wirksamer gegen Antisemitismus vorzugehen.

Das Gremium ist für den Bundesnachrichtendienst, den Bundesverfassungsschutz und den Militärischen Abschirmdienst zuständig.

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Source: T-Online

Ströbele im Interview:Auf „Gebt das Hanf frei“ bin ich besonders stolz

Heute 02:25

Vor meiner Entscheidung, nicht wieder zu kandidieren, wurde mir gesagt, dass ich als Ältester Alterspräsident würde und im Bundestag die erste Rede hätte halten dürfen – so lange ich will.

Aber auch wenn er nicht mehr im Bundestag sitzt, sind die Gedanken von Hans-Christian Ströbele noch bei der gegenwärtigen Politik. Lediglich ein großes Regal mit Akten erinnern an seine lange Zeit als Abgeordneter und politischer Anwalt.

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Source: Tagesschau

Bundestag: Familiennachzug neu regeln - aber wie?

Freitag 12:21

Der Bundestag berät über einen entscheidenden Punkt für eine GroKo: Die Union will, dass der Familiennachzug für Flüchtlinge ausgesetzt bleibt, bis die nächste Regierung neue Regeln aufstellt.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat im Bundestag das Vorhaben verteidigt, den Familiennachzug von subsidiär geschützten Flüchtlingen künftig wieder in begrenztem Umfang zuzulassen.

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Source: Tagesschau

AfD im Parlament: Auf Krawall gebürstet

Samstag 05:20

Nächster Schritt der Konfrontation: In der Nacht zu Freitag ließ die AfD abzählen, ob noch genug Bundestagsabgeordnete anwesend sind, um beschlussfähig zu sein.

Aufhänger gestern: Der AfD-Kandidat Roman Reusch wurde vom Bundestag nicht in das parlamentarische Geheimdienst-Kontrollgremium gewählt. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland sagte dazu: "Wir haben einen Kandidaten aufgestellt, gegen den niemand irgendetwas vorbringt, und der wird trotzdem nicht gewählt.

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Source: T-Online

Bundestag: Bundestag bricht Sitzung wegen Beschlussunfähigkeit ab

Samstag 05:19

Der Bundestag hat am späten Donnerstagabend eine Sitzung abbrechen müssen, weil das Plenum wegen zu wenig anwesender Abgeordneter nicht beschlussfähig war.

Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) musste deswegen nach der Geschäftsordnung des Parlaments die Sitzung abbrechen. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland teilte dazu mit: "Der aktuelle Hammelsprung ist die Revanche für die Nicht-Wahl von Roman Reusch.


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