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Source: Spiegel

EU-Gericht: Was das Euro-6-Urteil für Dieselfahrer bedeutet

Heute 05:17

Der maximale Ausstoß von Stickstoffdioxid wurde seit der Abgasnorm Euro 3 übrigens kontinuierlich von 500 Milligramm pro Kilometer über 250 Milligramm (Euro 4) und 180 Milligramm (Euro 5) auf aktuell 80 Milligramm nach Euro 6 gesenkt.

Dank der Anhebung des Grenzwertes durch die Kommission dürfen die Autos den Grenzwert von 80 Milligramm im Realbetrieb allerdings deutlich überschreiten: Bis 2020 dürfen die Werte im RDE-Test das 2,1-Fache des aktuellen Grenzwerts betragen (168 Milligramm), danach noch das 1,5-Fache (120 Milligramm).

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Source: Spiegel

Afghanistan: 20 Tote nach Luftschlag gegen Taliban - - Politik

Freitag 12:18

Im Osten Afghanistans soll es bei einem Luftschlag der afghanischen Streitkräfte und ihrer US-Verbündeten rund 20 Tote und ebenso viele Verletzte gegeben haben.

Einem Bericht der UN-Mission in Afghanistan (Unama) zufolge, kamen in diesem Jahr bereits 313 Zivilisten bei Luftangriffen ums Leben, deutlich mehr als im Vorjahr. Dabei hatte es erst kürzlich Verhandlungen zwischen US-Vertretern und Taliban gegeben.

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Liebe bis in die Fußnägel: Chris Pratt und Katherine Schwarzenegger sind ein Paar - - Panorama

Freitag 12:18

Die von Pratt veröffentlichten Fotos bieten nun Einblicke in das Leben der beiden: So ist ein Foto zu sehen, auf dem beide Masken tragen - und eines, auf dem die 29-Jährige ihm die Fußnägel schneidet.

Der 39-Jährige hatte zuletzt mit "Avengers: Infinity War" und "Jurassic World: Das gefallene Königreich" auf sich aufmerksam gemacht.

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Source: Spiegel

Abgasskandal: Ab 2019 gelten Fahrverbote in Darmstadt

Heute 05:17

Die DUH hatte für Darmstadt Fahrverbote für ältere Diesel gefordert, damit dort die Grenzwerte für Stickoxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft eingehalten werden.

Die Parteien verständigten sich mit der Landesregierung auf Diesel-Fahrverbote für zwei Straßen in Darmstadt: Die Hügelstraße am City-Tunnel und die Heinrichstraße - eine wichtige Ausfallstraße - sollen ab 1. Juni 2019 durchfahrtsbeschränkt sein.

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Dieselaffäre: Baden-Württemberg will VW verklagen - -

Heute 05:17

Die geplante Klage beziehe sich auf alle vom Land - etwa für die Polizei - gekauften und geleasten Dieselfahrzeuge von VW, Audi , Skoda und Seat mit dem Motortyp EA 189.

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Maria Butina: In den USA inhaftierte Russin gesteht Spionage - - Politik

Freitag 02:17

Seit sechs Monaten sitzt Maria Butina in einem US-Gefängnis - nun hat sie vor Gericht eingeräumt, für Moskau in den USA als Agentin gearbeitet zu haben.

Maria Butina räumte vor einem Bundesgericht in Washington ein, zwischen 2015 bis zu ihrer Festnahme im Juli 2017 unter Anleitung eines Moskauer Regierungsvertreters in den USA operiert zu haben, wie US-Medien übereinstimmend berichteten. Im Gegenzug für das Geständnis habe die Staatsanwaltschaft der 30-Jährigen eine niedrigere Strafe in Aussicht gestellt.

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Ermittlungen des Generalbundesanwalts: "Schattenarmee" soll Liste mit Gegnern erstellt haben - - Politik

Mittwoch 19:18

Ein früheres Mitglied der "Prepper"-Chatgruppen war Oberleutnant Franco A., der sich beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte.

Der Generalbundesanwalt ist bei seinen Ermittlungen zu der angeblichen "Schattenarmee" auf eine Liste mit Namen vermeintlicher politischer Gegner gestoßen. Eine Vertreterin der Bundesanwaltschaft sagte im Innenausschuss des Bundestages, auf der Liste befänden sich auch Namen von Politikern.

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Bilanz 2017: Arbeitnehmer haben 668 Millionen Arbeitstage gefehlt - - KarriereSPIEGEL

Mittwoch 19:18

Demnach haben Arbeitnehmer in Deutschland im vergangenen Jahr krankheitsbedingt insgesamt rund 669 Millionen Arbeitstage gefehlt.

Dies sorgt dem Bericht zufolge zwar für mehr Abwechslung und einen größeren Handlungsspielraum, allerdings auch dafür, dass die Arbeit ansteigt.

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Spenderherz an Bord vergessen - Flugzeug muss umkehren

Freitag 12:18

In den USA musste ein Passagierflugzeug auf halber Strecke umkehren: Es war am vergangenen Sonntag auf dem Weg von Seattle nach Dallas, als an Bord eine "lebenswichtige Frachtsendung" entdeckt wurde, wie ein Sprecher der Fluggesellschaft Southwest Airlines nun sagte.

"Als wir den Fehler bemerkt haben, haben wir sofort die Rückkehr nach Seattle eingeleitet", sagte Southwest-Airlines-Sprecher Dan Landson. Die Zeitung "Seattle Times" berichtete, der Pilot habe den Passagieren in einer Durchsage erklärt, dass die Maschine wegen eines vergessenen Spenderherzens kehrtmachen müsse.

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Trump unter Druck: Kann ein amtierender US-Präsident angeklagt werden - - Politik

Freitag 12:18

Allerdings hat das sogenannte Office of Legal Counsel (OFC), das im Justizministerium angesiedelt ist und neben dem Justizminister auch den Präsidenten in Rechtsfragen berät, in zwei Berichten festgestellt, dass ein amtierender Präsident nicht angeklagt werden kann.

Der Supreme Court hat jedoch noch nie allgemein darüber entschieden, ob ein amtierender Präsident in einem Strafprozess angeklagt werden kann.

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Abgasskandal: 19.000 weitere Dieselkunden klagen gegen Volkswagen - -

Mittwoch 19:18

Weitere Argumente in der neuen Klage von MyRight sind die Untersuchungshaft von Audi-Chef Rupert Stadler sowie das Bußgeld von einer Milliarde Euro, das die Staatsanwaltschaft Braunschweig gegen VW verhängt hat.

Der Rechtsdienstleister MyRight geht für mehr als 18.700 weitere Besitzer manipulierter Autos gegen den Konzern vor Gericht. Am heutigen Mittwoch soll die Klage gegen VW vor dem Landgericht Braunschweig eingereicht werden, erfuhr der SPIEGEL.

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Tödlicher Hubschrauberunfall in Mali: Bundeswehr sieht Schuld für "Tiger"-Absturz bei Airbus - - Politik

Mittwoch 19:18

Der tödliche Absturz eines "Tiger"-Hubschraubers der Bundeswehr im Sommer 2017 in Mali soll maßgeblich durch einen Techniker-Fehler des Herstellers Airbus ausgelöst worden sein.

Der Hersteller des "Tiger", der auch für andere europäische Armeen im Einsatz ist, hatte bei der Untersuchung kooperiert, war aber nicht an der Bewertung der Ergebnisse beteiligt.

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Verteidiger von früherem SS-Mann: "Er wollte das Verfahren durchstehen" - - Panorama

Freitag 12:18

"Dem Angeklagten kann man keinen Vorwurf machen, der deutschen Nachkriegsjustiz schon", sagte Nebenklagevertreter Mehmet Daimagüler: "Was vor Jahrzehnten versäumt wurde, lässt sich heute eben nicht mehr nachholen."

Sein Gesundheitszustand habe sich in den vergangenen zwei Wochen erheblich verschlechtert, trug Mediziner Tilmann Fey vor Gericht vor.

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Source: Spiegel

Onlinebuchungen: Gericht verbietet Extragebühr bei Flixbus - -

Freitag 05:17

Das Fernbusunternehmen Flixbus darf bei Onlinebuchungen nach Ansicht des Münchner Landgerichts keine Extragebühr für das Bezahlen mit Paypal verlangen.

Flixbus bietet seinen Kunden die Möglichkeit, Buchungen mit diesem Dienst zu bezahlen und hatte dafür eine Gebühr erhoben, deren Höhe vom Fahrpreis abhing. (Az.: 17 HK O 7439/18). Paypal ist ein börsennotierter Online-Bezahldienst, bei dem die Kunden ihre Bankkonten hinterlegen und über den Transaktionen abgewickelt werden können.

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Source: N-TV

Der deutsche Rundfunkbeitrag ist rechtens

Freitag 05:17

In dem Verfahren ging es um den 2013 eingeführten Rundfunkbeitrag, der pro Wohnung erhoben wird und nicht mehr wie die zuvor erhobene Gebühr an ein Empfangsgerät wie einen Fernseher gebunden ist.

Für die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten wie ARD, ZDF und Deutschlandradio ist der Rundfunkbeitrag die wichtigste Einnahmequelle.


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