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Source: Spiegel

Was Sie über Waffendeals mit Saudi-Arabien wissen sollten

Dienstag 12:17

Im Jahr 2018 wurden bereits Einzelgenehmigungen für Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien im Gesamtwert von 416 Millionen Euro erteilt.

Handelt es sich um Rüstungsgüter, wie zum Beispiel Uniformen oder Aufstellvorrichtungen für Waffen, erteilt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle eine Genehmigung oder lehnt das Vorhaben ab. Wenn die Entscheidung jedoch von politischer Bedeutung ist, wird das Wirtschaftsministerium und der Bundessicherheitsrat eingeschaltet.

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Source: Spiegel

DFB-Steueraffäre: Staatsanwaltschaft legt Beschwerde ein

Dienstag 12:17

Über diese Beschwerde werde nun das Oberlandesgericht Frankfurt entscheiden, teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft mit.

Die Steueraffäre um die WM 2006 ist noch nicht beendet: Das Landgericht in Frankfurt hatte zwar "keinen hinreichenden Tatverdacht" gesehen, die Staatsanwälte rufen nun aber die nächsthöhere Instanz an. Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat Beschwerde gegen die Nichteröffnung des Hauptverfahrens in der Fußball-Sommermärchen-Affäre eingelegt.

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Source: Spiegel

Bundesverwaltungsgericht: Lehrer müssen nicht auf eigene Kosten auf Klassenfahrt - - KarriereSPIEGEL

Dienstag 19:18

Fährt eine Lehrkraft auf Klassenfahrt, muss ihr das Land die Kosten erstatten, hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

Als verbeamteter Lehrer muss er die Reisekosten nicht aus eigener Tasche zahlen, entschied am Dienstag das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Schon eine entsprechende Anfrage des Landes und der Schulleitung setze Lehrer unzulässig unter Druck, so die Richter in ihrem Urteil.

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Source: Commun

Im thüringischen Ilmenau regiert jetzt ein Bockwurst-Bürgermeister. Ja.

Dienstag 19:18

Zwischen 5000 und 20.000 Euro fordert die Stadt von ihnen für Unterkunft und Lebenshaltungskosten der geflüchteten Syrer zurück.

Neben den Anhängern von "Pro Bockwurst" fand er noch bei der Linken, der SPD, den Grünen und dem Bürgerbündnis Ilmenau Unterstützung. Seine Konkurrenten im Wahlkampf, Andreas Bühl (CDU) und der parteilose Stefan Sandmann, bekamen jeweils 40,9 und 7,7 Prozent der Stimmen.

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Source: Spiegel

Reaktionen zu Trumps INF-Plänen: "Eine verheerende Entscheidung" - - Politik

Sonntag 19:18

Ein US-Ausstieg aus dem Abkommen stelle Deutschland und Europa vor "schwierige Fragen", da dem Vertrag eine "herausragende Bedeutung" beikomme.

Es sei eine "verheerende Entscheidung von Präsident Trump, den INF-Vertrag aufzugeben", schrieb der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen, am Sonntag im Kurznachrichtendienst Twitter.

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Source: Spiegel

Neues Buch über Migration: Gefährliches Hirngespinst - - Kultur

Montag 12:18

Selbst der französische Präsident Emmanuel Macron meinte, in Stephen Smiths Buch eine "großartige Beschreibung" der Migration aus Afrika finden zu können.

Einige der Zitierten wehren sich vehement: Jean Francois Bayart etwa nannte Smiths Buch ein "statistisches Hirngespinst und politische Manipulation". Problematisch ist aber, dass er viele Autoren für genau das Gegenteil von dem anführt, was sie eigentlich schrieben.

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Source: Spiegel

Urteil in Österreich: Konzern soll Spielsüchtigem 2,5 Millionen Euro zahlen - -

Dienstag 12:17

Laut Richterspruch (Az.: 55 Cg 39/15a-61) hat der Kläger in Wien von 2002 bis 2012 rund zwei Millionen Euro an Automaten verspielt.

Ein österreichischer Glücksspielkonzern soll nach einem Gerichtsurteil einem Spieler rund 2,5 Millionen Euro zurückerstatten.

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Source: Spiegel

Konkurrenzkampf mit den USA: China will mit Steuersenkungen swachstum ankurbeln - -

Montag 12:18

Der Standortwettbewerb mit den USA geht in eine neue Runde: China will mit niedrigeren Steuern die Konjunktur antreiben.

Angesichts der Konjunkturabkühlung in China und des Handelsstreits mit den USA will die Regierung in Peking der Wirtschaft mit Steuersenkungen einen zusätzlichen Schub verschaffen: Ein Berater der Zentralbank signalisierte in einem Interview des Finanzmagazins "Caixin", dass für 2019 Steuer- und Abgabensenkungen in Höhe von mindestens einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erwarten seien.

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Versicherungsstatistik 2017: Die Lieblingsmodelle der Autoknacker - - Mobilität

Montag 12:18

Die niedrigsten Diebstahlquoten erzielten das Saarland, Baden-Württemberg und Bayern mit jeweils 0,1 gestohlenen Pkw auf 1000 Autos.

Die niedrigsten Schäden pro Diebstahl registrierten die Versicherer in Karlsruhe und Bielefeld mit jeweils etwa 11.500 Euro

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Nach schwerem Unfall: Mehr als 100.000 Euro Spenden für gelähmten Ex-Basketballer Berge - - Sport

Dienstag 12:17

Knapp drei Wochen nach dem schweren Verkehrsunfall des ehemaligen Zweitliga-Basketballers Noah Berge sind bereits mehr als 100.000 Euro an Spenden für den vom Hals abwärts gelähmten 20-Jährigen zusammengekommen.

Tatsächlich wusste ich bis jetzt auch nicht, wie stark und verbindlich die Basketball-Community in Deutschland ist, und es macht mich echt stolz, dass Noah ein Teil davon ist", wird Claudia Berge zitiert.

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Immobilienverband: Mieten in kleineren Städten ziehen kräftig an - -

Dienstag 12:17

Ein Beispiel: Für eine Wohnung mit mittlerer Lage und Ausstattung, die nach 1949 gebaut wurde, fielen im Bundesschnitt 8,05 Euro pro Quadratmeter an.

Der Verband beobachtet auch, dass Mieten für teure Wohnungen - also mit guter Lage und Ausstattung - langsamer steigen.

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Source: Spiegel

Miete, Bioessen, Reisen: Wovon Studenten leben - und wofür sie ihr Geld ausgeben - - Leben und Lernen

Montag 12:18

Taxi fahren, Bafög oder eigene Wohnung: Hier erzählen Studenten, woher sie jeden Monat ihr Geld bekommen, wie es sich davon leben lässt - und woran sie am meisten sparen.

Lesen Sie hier, wie viel Geld sie pro Monat zur Verfügung haben, woher es kommt, wofür sie es ausgeben, worauf sie sparen oder wovon sie träumen:

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Milliardeneinnahmen: Steuerzahlerbund drängt Regierung zu Reformen - -

Montag 19:17

Im September hielt der Boom bei den Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden an: Laut einem neuen Bericht des Finanzministeriums stiegen sie gegenüber dem Vorjahresmonat um satte 5,8 Prozent auf rund 69 Milliarden Euro an.

Damit summierten sich die Einnahmen auf rund 523 Milliarden seit Jahresbeginn - für das Gesamtjahr wird in Deutschland ein Zuwachs um 5,3 Prozent auf insgesamt rund 711 Milliarden Euro erwartet.

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SPD in der Krise: Oppermann fordert zwölf Euro Mindestlohn - -

Sonntag 19:17

"Dann darf man sich nicht wundern, wenn eine Polarisierung in der Politik stattfindet, von der auf der einen Seite die AfD und auf der anderen Seite die Grünen profitieren."

Mitten in einem historischen Umfragetief versucht SPD-Politiker Thomas Oppermann, das sozialdemokratische Profil seiner Partei zu schärfen: Er verlangt einen deutlich höheren Mindestlohn. Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann will den deutschen Mindestlohn auf zwölf Euro pro Stunde erhöhen.

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Source: Spiegel

Nato-Manöver "Trident Juncture" kostet Deutschland 90 Millionen Euro

Montag 12:18

Die Beteiligung der Bundeswehr am Nato-Großmanöver "Trident Juncture" wird die deutschen Steuerzahler rund 90 Millionen Euro kosten.

Mit dem Großmanöver in Norwegen will die Nato vom kommenden Donnerstag an ein Signal der Abschreckung an Russland senden und für den sogenannten Bündnisfall trainieren. Dieser könnte ausgerufen werden, wenn einer oder mehrere der 29 Mitgliedstaaten von einem Gegner angegriffen würden.


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