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Source: Tagesschau

Zölle auf Autos aus EU: Trump droht mit 20-Prozent-Abgaben

Freitag 19:19

Die EU hatte kurz zuvor als Reaktion auf die seit Anfang Juni geltenden US-Aufschläge auf Aluminium und Stahl aus Europa Gegenzölle auf eine Reihe von US-Produkten in Kraft gesetzt.

Jedoch hatte Brüssel die Bedingung gestellt, Trump müsse für die Zeit der Gespräche auf Strafzölle auf Stahl und Aluminium verzichten. Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

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Source: Spiegel

Andrea Nahles zur CSU-Asylpolitik: "Auf dem Weg zum deutschen Brexit"

Heute 05:20

Seehofer sei "eine Gefahr für Europa": Beim Landesparteitag der NRW-SPD hat Andrea Nahles die Asylpolitik der CSU scharf kritisiert - die Parteivorsitzende warnte vor Parallelen zu den britischen Konservativen. Das, was die CSU an Alleingängen vorschlage, "das lassen wir nicht zu" - SPD-Chefin Andrea Nahles hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wegen seines angedrohten Alleingangs bei der Zurückweisung von Flüchtlingen scharf kritisiert.

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Source: Tagesschau

Asylstreit: CSU legt nach, Linke kritisiert "Putsch"

Heute 05:20

CSU-Vize Manfred Weber sieht die Asylpolitik als möglichen Sprengsatz für die Europäische Union: "Wenn Europa keine Antwort auf die Flüchtlingsfrage gelingt, dann ist das eine größere Gefahr für die Zukunft Europas, als es die Euro-Krise war", warnte er in der "Passauer Neuen Presse".

Sie gab Merkel bis Ende dieses Monats Zeit, eine europäische Lösung mit bilateralen Rücknahme-Vereinbarungen zu erreichen.

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Source: Spiegel

Von der Leyen zu Asyl-Zoff: "Die CSU hat mit ihrem Anliegen einen Punkt" - - Politik

Heute 05:20

Wir müssen auch in diesem Punkt Recht und Ordnung herstellen, wie es in den vergangenen drei Jahren bereits auf vielen anderen Feldern von der Registrierung über den digitalen Datenaustausch bis hin zu Rückführungsabkommen mit den Herkunftsländern geschehen ist.

Von der Leyen: Ich sehe vor allem konkrete Punkte, die wir beim Thema illegale Migration besser machen können und bin fest überzeugt, dass uns nur der europäische Weg auf Dauer weiterbringen wird, da bin ich voll bei Angela Merkel.

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Source: Spiegel

Harter Brexit: Airbus droht Großbritannien mit Stellenabbau - -

Freitag 12:19

"Dieses Szenario würde Airbus dazu zwingen, seine Investitionen im Vereinigten Königreich und seinen langfristigen Fußabdruck im Land zu überdenken", teilte das Unternehmen mit.

Darin warnt Airbus eindringlich vor den Folgen des Brexits - besonders vor einem Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU) ohne eine gütliche Einigung. "Einfach ausgedrückt gefährdet ein Szenario ohne Deal direkt die Zukunft von Airbus im Vereinigten Königreich", erklärte Konzernchef Tom Enders.

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Source: Spiegel

Flüchtlingspolitik: Österreich will Soldaten an EU-Grenzen einsetzen - - Politik

Heute 12:18

Sie sollen auf dem Balkan und in Südeuropa stationiert werden, aber auch in afrikanischen Ländern: Österreich will die europäischen Außengrenzen auch mit EU-Soldaten sichern.

Am Sonntag treffen sich europäische Regierungsmitglieder in Brüssel, um über eine gemeinsame Flüchtlingspolitik zu verhandeln - jetzt hat Österreichs Verteidigungsminister Mario Kunasek kurz vor dem Mini-Gipfel gefordert, zum Schutz der europäischen Außengrenzen künftig auch EU-Soldaten einzusetzen.

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Source: Spiegel

Annullierungen und Verspätungen: Lufthansa entschuldigt sich bei Kunden - - Reise

Freitag 19:19

Neben dem schlechten Wetter und fortgesetzten Fluglotsenstreiks nennt Lufthansa auch Engpässe bei den Flughäfen und den Flugsicherungen als Gründe.

Auch ungünstiges Wetter, mangelhafte Infrastruktur und Organisationsprobleme bei den Gesellschaften tragen zu Annullierungen und starken Verspätungen im europäischen Flugverkehr bei. Viele der touristischen Airlines sind nach der Air-Berlin-Pleite zudem im Umbau.

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Source: Spiegel

Merkel und die "europäische Lösung": Die EU schottet sich ab

Heute 12:18

Unter dem Druck der CSU muss nun auch Angela Merkel rasch neue Lösungen für eine bessere Abschottung Europas finden, Sonntagnachmittag beim EU-Minigipfel in Brüssel geht es los.

Unter Druck der CSU holt Merkel in Brüssel nach, was sie in der Heimat - jenseits aller Rhetorik - längst vollzogen hat: den Abschied von der Willkommenskultur vom Herbst 2015. Merkels Ziel bleibt dennoch, mit dem Segen der EU den Weg für solche bi- oder trilateralen Abkommen zu ebnen, dann halt ohne Papier.

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Source: Tagesschau

Drohende Auto-Zölle: Trump setzt auf Alles oder Nichts

Samstag 19:20

Trump hatte die Kurznachricht lange vorbereiten können, denn die EU hatte ihre Zölle längst angekündigt - als Gegenschlag auf Trumps Extra-Zölle, die er bereits auf Stahl und Aluminium aus Europa erhebt: Wir sind im Handelskrieg.

Wenn die EU nicht bald ihre Handelsbarrieren gegen die USA niederreiße, so Trump, dann werde er einen Zoll von 20 Prozent auf die Einfuhr europäischer Autos legen. Diese Drohung war eine Reaktion auf die am Freitag von der EU eingeführten Zölle gegen eine Reihe von Waren aus Amerika.

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Source: Spiegel

EU-Verbraucherpreise: Leben in Deutschland teurer - -

Freitag 12:19

Vergleichsweise teure Länder sind Luxemburg (plus 26,9 Prozent), Schweden (plus 25,5 Prozent), Irland (plus 25,4 Prozent) und Finnland (plus 22,2 Prozent).

Teurer Norden, günstiger Osten: In Deutschland liegen die Lebenshaltungskosten leicht über dem europäischen Durchschnitt. In einem Nachbarland trifft es besonders Touristen.

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Asylstreit: SPD wirft Union Regierungsblockade vor - - Politik

Freitag 05:21

Lars Klingbeil knöpft sich CDU und CSU vor: Der Unionsstreit über die Flüchtlingspolitik lege die Arbeit der Bundesregierung lahm, kritisiert der SPD-Generalsekretär.

Der Streit in der Union führe dazu, dass "wir nicht dazu kommen, die wirklich wichtigen Dinge im Koalitionsvertrag umzusetzen", sagte Klingbeil dem BR-Radiosender Bayern 2. Das sei "eine Situation, von der viele Menschen im Land genervt sind". Nationale Alleingänge in der Asylpolitik schloss er aus: "Wir wollen eine europäische Lösung.

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Streit über Grenzkontrollen: Wer ist hier der Verfassungsfeind - - Politik

Freitag 02:19

Oder, das Ganze in der etwas längeren Version: Eine hysterische Kleinpartei aus dem Süden der Republik stürzt aus Machtversessenheit (Angst vor dem Verlust der Mehrheit) das Land ins Chaos, spaltet Europa und erledigt im Vorbeigehen die beliebte Kanzlerin, die als Einzige in der Lage wäre, Deutschland vor den Kräften des Bösen zu schützen.

Könnten sie in Hamburg und Berlin schalten, wie sie wollten, dann würden sie die CSU verpflichten, für immer treu zur Regierung zu stehen, was natürlich eine schöne Volte ist, weil die CSU bislang als der schlimme Teil der Union galt, der sich hartnäckig der Merkel-Moderne verweigert.

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Source: Tagesschau

Die Chronologie der Krise

Samstag 19:20

| mehr. Nur langsam kommen die Gespräche zwischen Griechenland und den Geldgebern über die Reformen voran, die die Voraussetzung für die Auszahlung dringend benötigter Hilfsgelder sind.

Daran ändert auch der ungelöste Schuldenstreit der Geldgeber mit Griechenland nichts, der weiter die Schlagzeilen bestimmt. | mehr. IWF, Ökonomen, Bundesregierung - sie alle heben ihre Wachstumsprognosen für die deutsche Wirtschaft teils deutlich an.

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"Maischberger": Selbst der CSU-Generalsekretär kennt den "Masterplan" nicht

Donnerstag 19:19

Bei "Maischberger" wurde deutlich: Der neue CSU-Generalsekretär hat dem Papier zwar zugestimmt - den Inhalt kennt auch er nicht. Zwei Dinge waren wirklich lustig an dieser "Maischberger"-Sendung zum bevorstehenden Showdown zwischen der Bundeskanzlerin und ihrem Innenminister.

Elmar Brok, Europapolitiker der CDU, teilt den Eindruck von Krause: "Der Erfolg darf nicht mitgeteilt werden, weil man sonst keine Krise hat." Mit "man" meint Brok die CSU.

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Nahles zum Unionsstreit: "Nicht bereit, diese Mätzchen weiter mitzumachen"

Freitag 12:18

Als SPD-Vorsitzende und Fraktionschefin sei sie "nicht bereit, diese Mätzchen noch weiter mitzumachen", sagte Nahles im Interview mit den ARD-"Tagesthemen".

Vor Nahles hatte bereits SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil CDU und CSU vorgeworfen, mit ihrem Asylstreit die Arbeit der Koalition zu behindern. Der Streit in der Union führe dazu, dass "wir nicht dazu kommen, die wirklich wichtigen Dinge im Koalitionsvertrag umzusetzen", sagte er dem BR-Radiosender Bayern 2. Das sei "eine Situation, von der viele Menschen im Land genervt sind".


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