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Source: Nachrichten

Roter Mandatar mit blauem Parteibuch unter Artenschutz

Dienstag 12:22

Dass er eine Zeit lang Mitglied beider Parteien gewesen sei, bestreitet der SPÖ-Mandatar mit blauem Parteibuch vehement.

Bürgermeister Klaus Hubmayer (SPÖ) betont zwar, dass er von Seiringer enttäuscht sei: "Wenn jemand aus einer Partei austritt und zur nächsten wechselt, sollte er den Anstand aufbringen, sein Mandat freizugeben. Ich kann ihn aber nicht dazu zwingen", beruft sich Hubmayer auf einschlägige Bestimmungen in der Gemeindeordnung.

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Source: T-Online

CDU-Spitze nominiert Hans zum neuen Ministerpräsidenten

Dienstag 12:22

Ebenfalls einstimmig wurde der bisherige Minister für Finanzen, Europa und Justiz, Stephan Toscani (CDU), als neuer Landtagspräsident nominiert.

Toscani soll somit Klaus Meiser folgen, der in der vergangenen Woche im Zuge einer Finanzaffäre beim Landessportverband für das Saarland zurückgetreten war. Ebenfalls einstimmig wurde der bisherige Minister für Finanzen, Europa und Justiz, Stephan Toscani (CDU), als neuer Landtagspräsident nominiert.

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Source: Spiegel

Die AfD und das Gedenken an NS-Opfer: Hand-Werk - - Politik

Dienstag 19:22

Und er fügte laut einer vom SPIEGEL in der Sitzung aufgezeichneten Audioaufnahme hinzu: "Ich habe mit dieser Art Gedenken ein Problem, weil es nicht aufrichtig ist, weil es aufgesetzt ist und weil es heuchlerisch ist."

Als der Bundestag im November der Auschwitz-Befreiung gedachte, war das Verhalten des AfD-Abgeordneten Hansjörg Müller besonders befremdlich. Nun sollte er sein Gebaren erklären - und lieferte hanebüchene Begründungen.


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