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Source: Spiegel

Grundsteuer vor dem Verfassungsgericht: Unter jedem Dach droht ein Ach - -

Heute 12:31

Sie richtet sich nach der Art der jeweiligen Bebauung und beträgt in den alten Bundesländern beispielsweise 3,1 Promille für ein Zweifamilienhaus und zehn Promille für ein unbebautes Grundstück.

Ein Rechenbeispiel: Der Einheitswert für ein fünfstöckiges Mehrfamilienhaus in Berlin mit 500 Quadratmeter Grundfläche von 1950 beträgt derzeit 279.421 Bei den Hebesätzen gibt es erhebliche Unterschiede, so liegen sie derzeit in Düsseldorf bei 440 Prozent, in Berlin bei 810 Prozent.

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Source: T-Online

Was ist die Grundsteuer und was könnte sich ändern?

Heute 12:31

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat 2014 die Vorschriften zur Erhebung der Grundsteuer wegen völlig veralteter Grundstückswerte für verfassungswidrig erklärt und die Frage zu einer gerechten Besteuerung von Grundstücken und Immobilien dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt.

Unterschieden werden Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliches Vermögen und Grundsteuer B für bebaute oder bebaubare Grundstücke und Gebäude.

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Source: T-Online

: Kommunen dringen auf rasche Reform der Grundsteuer

Heute 12:32

Vor der Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über die Grundsteuer fordern Städte und Gemeinden deren schnelle Reform.

In der mündlichen Verhandlung geht es um die Frage, ob die Berechnung der Steuer, die auf Grundstücke und Gebäude erhoben wird, noch mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Die sogenannten Einheitswerte, die der Berechnung zugrunde liegen, gehen im Westen auf das Jahr 1964 und im Osten sogar auf das Jahr 1935 zurück.

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Source: Tagesschau

Verfassungsgericht hat Zweifel an der Grundsteuer

Heute 19:32

Das Bundesverfassungsgericht äußerte in einer mündlichen Verhandlung Zweifel, dass die Basis zur Erhebung der Abgabe mit dem Grundgesetz vereinbar ist.

Der parlamentarische Staatssekretär im Finanzministerium, Michael Meister, räumte ein, dass die seit 1964 unveränderten Einheitswerte für die Berechnung der Grundsteuer mittlerweile zu Wertverzerrungen geführt hätten. Nach Angaben der Berliner Finanzstaatssekretärin und SPD-Politikerin Margaretha Sudhof werden Immobilien bei gravierenden Veränderungen wie Sanierungen aber auch neu bewertet.

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Source: Nachrichten

Peter Pilz plant nach kurzer Schamfrist seine Rückkehr in den Nationalrat

Montag 19:30

Was sich in den letzten Wochen bereits abgezeichnet hat, ist nun auch offiziell: Peter Pilz wird "sofort" in die Politik zurückkehren und in den kommenden Monaten auch sein Nationalratsmandat annehmen.

Kurz nach der Nationalratswahl waren zwei Vorwürfe sexueller Belästigung publik geworden: Eine Mitarbeiterin von Pilz hatte sich an die Gleichbehandlungsanwaltschaft gewandt, weil sie sich von ihrem Arbeitgeber belästigt fühlte.

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Source: Nachrichten

Im schwarzen Loch der Lügen und Vorurteile

Montag 19:30

Andris vermeintliche Herkunft basiert auf einer Lebenslüge: Der Lehrer hatte einst mit einer Senora von drüben getechtelt, dabei Andri gezeugt und ihn seiner Frau wie der gesamten Stadt als aufwachsendes Zeugnis seiner Großherzigkeit aufgetischt.

Während der Zeugenaussagen, jener Verteidigungsreden der Figuren ans Publikum, die das Schicksal Andris vorwegnehmen und bei denen jeder seine Unschuld begründet, nimmt Mohr mit 54 gleißenden Neonröhren den Publikumsraum wie bei einem Verhör ins Visier.


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