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Münchner Sicherheitskonferenz: Kanzlerin Merkel kritisiert geplante US-Sonderzölle scharf - - Politik

Sonntag 05:17

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die USA davor gewarnt, Zölle auf deutsche Autoeinfuhren in die Vereinigten Staaten zu erheben.

Das US-Handelsministerium sei offensichtlich zu der Einschätzung gekommen, dass europäische Autos eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA darstellten, sagte Merkel. In ihrer Rede wies Merkel darauf hin, dass viele deutsche Konzerne ihre Autos in den USA bauen ließen - etwa im BMW-Werk im US-Bundesstaat South Carolina.

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Deutschland und die USA: Geht`s noch - - Politik

Montag 12:17

Seinen fertigen Bericht dürfte Minister Wilbur Ross bereits ans Weiße Haus übermittelt haben - und er wird wohl ganz im Sinne von US-Präsident Donald Trump ausfallen, der am vergangenen Freitag ins Wochenende in seinen Golfclub Mar-a-Lago mit den Worten entschwand: "Ich mag Zölle."

Er pries seinen Präsidenten, so gut es nur ging, und übermittelte dem Publikum, wie das Weiße Haus unter Trump seine Führungsrolle in der Welt versteht: Die USA erteilen Anweisungen, der Rest hat zu folgen.

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Pressestimmen zur Sicherheitskonferenz: "Zeugen der eigenen Machtlosigkeit" - - Politik

Dienstag 05:17

Angela Merkel hat ihre harte Analyse der Lage der Welt, Europas und Deutschlands nicht mehr versteckt in einem Nebel aus Rücksicht und Vorsicht.

Das kam in den Reden der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und des amerikanischen Vizepräsidenten Mike Pence paradigmatisch zum Ausdruck. Ob Außen- und Sicherheitspolitik oder Energie- und Handelsfragen - in beinahe keinem in München verhandelten Politikfeld herrschte eine übereinstimmende Auffassung.

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EU-Urheberrechtsreform: Merkel will Upload-Filter nicht mehr stoppen - - Netzwelt

Mittwoch 02:18

Die Bundesregierung, vertreten durch Justizministerin Katarina Barley (SPD), könnte entscheidend dazu beitragen, die nötige qualifizierte Mehrheit im Rat zu verhindern.

Der zuständige Rechtsausschuss wird dazu am 26. Februar eine Empfehlung aussprechen, die endgültige Entscheidung im Plenum wird dann voraussichtlich Ende März fallen.


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