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Source: Spiegel

Steinmeier empfängt Schulz: Merkels Hoffnungsträger - - Politik

Heute 12:21

Teil 1 hat der Bundespräsident also erfüllt - Teil 2 folgt am Donnerstag, wenn er SPD-Chef Martin Schulz an dem runden Holztisch seines Amtszimmers empfängt.

Schulz, der von der Bundestagsfraktion am Montag eiskalt empfangen wurde, lässt sich vor dem Gespräch mit Steinmeier nicht in die Karten schauen. Die naheliegendste Theorie lautet, dass der Parteivorsitzende die SPD nun behutsam auf einen Pfad in Richtung Schwarz-Rot schicken möchte, auch um sein eigenes Überleben zu sichern.

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Source: Spiegel

Die Lage am Donnerstag: Das Ende des Merkelismus

Heute 12:22

Stille und Stabilität, das waren die Ziele von Bundeskanzlerin Merkel - zwölf Jahre lang lebten wir in den Zeiten von Stillefanatismus und Stabilitätsfanatismus.

Die neuen Diener, so heißt die Überschrift zu Ann-Kathrin Neziks Text über die Menschen, die uns Essen liefern, die Wohnung saubermachen, die unsere Eltern pflegen oder unsere Kinder hüten. Das ist angenehm und gibt allen die Chance, trotz Kindern oder pflegebedürftigen Eltern einem Job nachzugehen oder Dinge zu tun, die einem Freude machen.

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Source: T-Online

Scheitern von Jamaika: Christian Lindner gibt Angela Merkel die Schuld

Heute 12:21

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat mangelnde Unterstützung durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in den Jamaika-Sondierungen beklagt.

Während die Grünen Geschäfte zu Lasten der FDP gemacht hätten, habe die FDP von Merkel "so gut wie keine Unterstützung für unsere Kompromissvorschläge erhalten", sagte Lindner der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat mangelnde Unterstützung durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in den Jamaika-Sondierungen beklagt.

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Source: Spiegel

Deutsch-französische Achse: Merkels Krise, Macrons Chance - - Politik

Heute 12:21

"Der Scheinwerfer schwenkt von Deutschland nach Frankreich", hatte das britische Magazin "The Economist" bereits nach dem Wahldebakel der Kanzlerin getitelt: "Ein dynamischer Emmanuel Macron und eine reduzierte Angela Merkel weisen auf eine neue Ordnung in Europa."

Sie galten als "perfektes Paar": Angela Merkel und Emmanuel Macron nutzen fast jede Gelegenheit, um ihre politische Zweisamkeit zu demonstrieren.

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Source: Tagesschau

Zukunft der Kanzlerin: Alternativlos - trotz allem

Heute 02:22

Das verträgt sich in der Regel nicht mit Merkels Kurs, die Union für Wähler in der Mitte zu öffnen . Trotzdem fordert Pantel, dass Merkel im Amt bleiben soll - im Zweifel als Chefin einer Minderheitsregierung.

Angela Merkel war viel unterwegs, als der Bundestag in dieser Woche zusammenkam: Lange hielt es die CDU-Chefin nicht auf ihrem Kanzlerinnenstuhl auf der Kabinettsbank. Immer wieder ging sie durch die Reihen der Unionsfraktion, suchte demonstrativ das Gespräch mit Parteifreunden und Verbündeten.

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Source: Focus

Umfallen für Deutschland: Warum die SPD ihre Merkel-Allergie bald überwinden wird

Heute 12:22

Inmitten des Nebels aber zeichnet sich – wenige Stunden vor dem Gespräch zwischen den ehemaligen SPD-Spitzenkandidaten Steinmeier und Schulz – eine Regierungskoalition ab, die der Volksmund „die Große“ nennt.

Da kommt nicht zuletzt Ex-Generalsekretär Oppermann ins Spiel, der seinerzeit schon bei Lanz erklärte, nur ohne Merkel ergäbe sich eine neue Situation für eine mögliche Regierungsbeteiligung der SPD.

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Source: Focus

„Wähler ins Koma versetzt“: Ex-CDU-Hoffnung Merz rechnet mit Merkel ab - Video

Heute 12:22

Vor dem CDU-Wirtschaftsrat in Düsseldorf sagte Merz demnach, bei möglichen Neuwahlen müsse der Wahlkampf der Union ein völliger anderer sein: „Die Strategie, möglichst alle Wähler auf der anderen Straßenseite ins Koma zu versetzen, dürfte sich erledigt haben.“

Deutschland wäre die Flüchtlingsthematik und damit die Spaltung des Landes erspart geblieben!! Merz würde ich wählen, Merkel niemals! Antwort schreiben. Schade, dass sich Herr Merz nicht gegen Merkel durchgesetzt hat!.

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Source: Commun

Merkel wird nachlässig

Mittwoch 12:22

Merkel hat die Dinge schleifen lassen und nur halb ambitioniert gleich zwei Kandidaturen verfolgt: Europas Bankenaufsicht für Frankfurt und die Europäische Arzneimittelkandidatur für Bonn.

Zum Beispiel, die Europäische Bankenaufsicht (EBA) aus dem Brexit-Großbritannien in die Bankenmetropole Frankfurt am Main zu holen. Da bleibt schon mal etwas liegen, was aus Berliner Sicht Kleinkram sein mag, aber eine wichtige verpasste Chance ist.

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Source: Focus

CDU-Urgestein: Deshalb sollte Merkel eine Minderheitsregierung wagen

Dienstag 05:22

FOCUS Online: Sehen Sie auch nach dem aktuellen Scheitern der Jamaika-Sondierungen eine Minderheitsregierung als die bessere Lösung an als Neuwahlen?

Aber ich kann mir sowohl eine Minderheitsregierung der Union allein als auch eine Minderheitsregierung mit Beteiligung von FDP oder Grünen vorstellen. Diepgen: Das kann nur jemand beurteilen, der die langen Verhandlungen in der Sondierungsphase miterlebt hat.

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Source: T-Online

Regierungskrise in einem beneidenswerten Land

Dienstag 02:27

Die Jamaika-Formation hätte nur Aussicht auf Erfolg gehabt, wenn Angela Merkel den Faden in die Hand genommen hätte, aber das ist nicht ihre Art und vielleicht fehlte ihr dazu auch schon die Kraft und die Autorität.

Und die Amerikaner haben Deutschland gerade noch um Angela Merkel beneidet, die Führerin der freien Welt, wie die "New York Times" titelte. Theresa May dürften die Augen tränen, wo sie doch gezwungen ist, das schwächelnde England aus der EU zu lotsen.

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Source: Spiegel

Deutschland nach dem Jamaika-Aus: Im Nebel - - Politik

Mittwoch 12:21

Irgendwann in den nächsten Wochen wird der Bundespräsident CDU-Chefin Merkel mit der Bildung einer Regierung beauftragen, weil sie aus der Unionsfraktion im Bundestag die meisten Stimmen auf sich vereinen würde.

Dabei hat der Abbruch der Sondierungen in der Nacht von Sonntag auf Montag die Bundesrepublik in eine Lage gebracht, wie sie es in den 68 Jahren ihrer Existenz noch nicht erlebt hat: Nach dem gescheiterten Versuch von CDU, CSU, FDP und Grünen, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen, gibt es kaum noch Aussichten darauf, dass die Bildung einer Regierung gelingt, wie es Deutschland gewohnt ist.

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Source: Focus

Nach Wahl-Klatsche: Seehofer will Zukunftspläne bekanntgeben - Video

Dienstag 12:23

Und eine klare Antwort wird in der Parteivorstandssitzung an diesem Donnerstag erfolgen", sagte Seehofer am Montag der Deutschen Presse-Agentur in München. "Das ist der richtige Platz dafür.

Die Grünen sind leider immer noch eine Partei links von der SPD und vor allem der linke Flügel dieser Partei tut sich mit Realpolitik schwer. Die SPD hat sich von Anfang an verweigert und tut dies immer noch, obwohl sie jetzt eigentlich staatspolitische Verantwortung übernehmen müsste.

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Source: Tagesschau

Merkel: "Bei Minderheitsregierung bin ich skeptisch"

Dienstag 12:23

Nur wenige, außer Angela Merkel, haben die nötige Erfahrung global gesammelt, bei vielen Staatsbesuchen in den vergangenen Jahren, zum Deutschland (und im weitesten Sinne auch Europa) verwalten zu können, bis der Blick in die Zukunft frei ist, was von Seiten: ?America first?, China, Asien, Russland, kommen auf uns zu kommen wird?...

"Es ist natürlich bedauerlich, dass es zu dieser Situation gekommen ist" - so bilanziert Angela Merkel das Aus der Sondierungsgespräche in der vergangenen Nacht im Interview mit dem Brennpunkt im Ersten, das am späten Nachmittag aufgezeichnet wurde. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin will im Falle von Neuwahlen noch einmal antreten: "Also ja", sagte sie auf die Frage, ob sie dazu bereit sei, dann noch einmal als Kanzlerkandidatin anzutreten.

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Source: N-TV

"Die eiserne Lady bricht"

Dienstag 05:21

Emmanuel Macron, der Europa mit Angela Merkel neu ankurbeln wollte, findet sich so in der ersten Linie wieder, aber ihm droht ein Schlüssel-Partner für seine Projekte zu fehlen." "Neuen Zürcher Zeitung" (Schweiz): "Die letzte Möglichkeit wären Neuwahlen.

"Youm7" (Ägypten) schreibt unter der Überschrift "Die eiserne Lady bricht": "Angela Merkel droht das Scheitern ihrer vierten Amtszeit. Die deutsche Kanzlerin hat es nicht geschafft, eine neue Regierung zu bilden, weil die Freie Demokratische Partei sich aus den Verhandlungen zurückzieht.

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Source: Focus

34 Stunden nach dem Jamaika-Aus: Bundestag kommt zu zweiter Sitzung zusammen

Mittwoch 05:19

Und macht eine Partei wie die FDP einmal eine Ausnahme und denkt an den Wählerauftrag, wird vonseiten der anderen Altparteien gleich auf sie eingeprügelt.... natürlich besonders zynisch, das das jetzt ausgerechnet von Schäuble kommt, aber schön, dem Amt geschuldet.

FDP-Chef Christian Linder hingegen war etwas zu spät zur Eröffnung gekommen und hat die Sitzung vor der Debatte um die Militäreinsätze schon wieder verlassen.


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