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Source: T-Online

"Die SPD kann sich nicht wie ein trotziges Kind verhalten"

Heute 12:24

"Es hat in dieser Runde niemand Martin Schulz den Rücktritt nahegelegt, es hat niemand sich selbst vorgeschlagen als Gegenkandidat für den Parteitag, und Martin Schulz hat seinen Rücktritt auch nicht angeboten", sagte Maas am Abend in der ZDF-Sendung "Illner". Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr, wurde in der nächtlichen Spitzenrunde unter anderem besprochen, wie die SPD in der schwierigen Lage "die Kurve kriegen kann, ohne faule Kompromisse zu machen".

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Source: Spiegel

Linke nach Jamaika-Aus: Nur schlechte Optionen - - Politik

Heute 12:24

Am Ende bildete die Fraktionschefin gemeinsam mit Dietmar Bartsch das Spitzenduo, Kipping und Riexinger waren nur Teil eines "Spitzenteams". Riexinger sagte nun: "Wenn Wahlprogramm, Strategie und Personal im Einklang sind, müssen wir daran nichts ändern."

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Source: Spiegel

Mugabe-Rücktritt: Simbabwe hofft wieder - - Kultur

Heute 12:24

Doch selbst wenn er keine Übergangsregierung leiten wird, sagen enge Vertraute, Mnangagwa werde die Unterscheidung zwischen Partei und Regierung wahren, er plane eine schlanke, technokratische Regierung, die offen wäre für Ideen und Menschen von außerhalb seiner Partei.

Sein Rücktritt kam nach acht turbulenten Tagen, in denen zum ersten Mal in Simbabwes Geschichte die Armee in den politischen Prozess eingriff, die aber darauf bestand, nicht geputscht zu haben.

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Source: Spiegel

Schwarz-grüne Annäherung: "Liebe Frau Roth, Sie waren großartig!" - - Politik

Heute 12:24

Über Kanzleramtschef Peter Altmaier war zu lesen, wie er durch die Menschen pflügte, die in das Foyer der Landesvertretung von Baden-Württemberg strömten, um Claudia Roth zu erreichen und ihr zuzurufen: "Liebe Frau Roth, Sie waren großartig", worauf diese mit den Tränen kämpfte.

Das ist also das Ergebnis nach zwölf Jahren Merkel: Die Grünen sind für die CDU der natürliche Partner, die FDP der politische Feind.

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Source: Focus

Fünf Anzeichen: Die SPD arbeitet im Verborgenen bereits an Ausweg aus Groko-Dilemma

Heute 12:24

Und es gibt bereits einige Anzeichen dafür, dass die SPD insgeheim schon an einem Ausweg aus dem Groko-Dilemma arbeitet.

Doch dass er die Groko immer noch kategorisch ausschließt und sich stattdessen für Neuwahlen ausspricht, bringt nun die eigene Partei gegen ihn auf. Als ein paar Wochen später die Jamaika-Sondierungen am späten Sonntagabend für gescheitert erklärt wurden, reagierte Schulz ebenso schnell.

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Source: Focus

Drei Szenen aus dem neuen Bundestag zeigen: Die AfD agiert ganz anders als gedacht - Video

Heute 12:24

Man erinnere sich bitte an die 1. Auftritte der Gruenen, die heute als "regierungsfaehig" gelten!! Antwort schreiben. Ja, die AfD verhält sich anders im Bundestag als viele erwartet haben.

Ob das gelingt ? Antwort schreiben. wenn die AFD konstruktiv mitarbeitet, jede Partei die im Bundestag ist, sollte auch bereit sein Verantwortung zu übernehmen. Nun werden die Gegner sich wohl über kurz oder lang auf ARGUMENTE verlegen müssen.

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Source: T-Online

Militär: Regierungspartei sichert Mugabe Straffreiheit zu

Heute 05:21

Nach dem Rücktritt des Langzeitpräsidenten von Simbabwe, Robert Mugabe, dürfen er und seine Frau Grace im Land bleiben und müssen keine Strafverfolgung fürchten.

Mugabe, seiner Frau und Mitgliedern seiner Partei wird massive Korruption und die gewaltsame Unterdrückung von Gegnern vorgeworfen.

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Source: Commun

Regieren Tolerieren? Opponieren? Ein Kommentar zum Zwiespalt der SPD

Heute 05:20

Am Rande der Kundgebung gab Schulz zu Protokoll, dass die Politik – aufgrund der vielen öffentlichen Aufträge – schon auch Druck ausüben könne auf einen mächtigen Konzern wie Siemens.

Womöglich hat er sich ja die Frage gestellt, wo die SPD effektiver die Interessen vor Arbeitnehmern, wie denen von Siemens, wahren kann: Von der Oppositionsbank aus – oder aus der Regierung? Vielleicht ist ihm das am frühen Nachmittag, auf der Fahrt zum Bundespräsidenten ins Schloss Bellevue, noch durch den Kopf gegangen.

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Source: Nachrichten

SPD diskutiert über Beteiligung an neuer Regierung

Heute 02:26

Ungeachtet des Chaos in der bayerischen CSU geht in Berlin die Suche nach einem Ausweg aus der politischen Krise weiter: Gestern empfing Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier SPD-Chef Martin Schulz im Schloss Bellevue.

Seit dem Ende der "Jamaika"-Sondierungen steigt der Druck auf die Sozialdemokraten, sich doch noch an einer neuen Bundesregierung zu beteiligen. Unions-Fraktionschef Volker Kauder hatte in der "Südwest-Presse" die SPD aufgefordert, sich Gesprächen nicht zu verschließen.

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Source: Commun

SPD: Die Eingemauerten

Donnerstag 02:22

Denn so klar wie das Votum von Präsidium und Vorstand nahelegt, ist die Haltung der gesamten Partei zu einer Neuauflage der großen Koalition beileibe nicht.

Warum konnte die SPD noch nicht mal die voraussichtlich mahnenden Worte von Bundespräsident Steinmeier abwarten, bevor sie sich festlegt? Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche ist schließlich eine neue Situation entstanden, die auch neu bewertet werden muss.

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Source: Tagesschau

Seehofer klagt über Rückzugsforderungen

Donnerstag 12:21

Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) sieht seine Partei nach dem Fiasko bei der Bundestagswahl an einer "entscheidenden Weggabelung".

| br. Die JU hatte sich nach dem CSU-Bundestagswahlfiasko als erster Parteiverband offen gegen Seehofer gestellt und einen Rückzug des 68-Jährigen spätestens im kommenden Jahr gefordert. Ein Antrag, in dem mit Blick auf die Landtagswahl im Herbst 2018 ein "personeller Neuanfang" gefordert wird, wurde auf der Landesversammlung mit großer Mehrheit angenommen.

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Source: Focus

Trittins Triumph: Von seiner Sabotage profitiert dieses Mal sogar seine Partei

Donnerstag 12:21

Partei hat den Absturz bereits genau wegen dieses Problemes hinter sich gebracht und daraus gelernt.Glaubwürdigkeit, ist das Hauptproblem,unter dem die meisten Volksparteien leiden.Die

Mit seiner kompromisslosen Haltung gilt er als Gegengewicht zu den „Realos“, die eher bereit sind, über die Positionen der Partei zu verhandeln. Die grüne Basis war es auch, die Trittin auf einem außerordentlichen Parteitag ins 14-köpfige Sondierungsteam wählte.

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Source: T-Online

: Ehemals höchster Internetzensor Chinas stürzt über Korruption

Donnerstag 02:23

Bei Korruptionsvorwürfen gegen Parteimitglieder ermittelt in China immer erst die Disziplinarkommission der Partei, nimmt den Beschuldigten auch in ihre Gewalt.

Die Behörden sperren nicht nur soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter, Youtube und Instagram, sondern blocken auch alle Googledienste sowie tausende Webseiten wie von der "New York Times", dem "Wall Street Journal" oder von Amnesty und Human Rights Watch.

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Source: T-Online

Spendenaffäre um Werner Mauss: CDU-Zentrale durchsucht

Donnerstag 12:21

Im Zusammenhang mit der Spendenaffäre um Ex-Geheimagent Werner Mauss durchsuchten Ermittler die rheinland-pfälzische CDU-Landesgeschäftsstelle in Mainz und die Zentrale der Bundespartei in Berlin nach Hinweisen.

Ende Juni hatte der Bundestag schon einmal einen solchen Beschluss gefasst, musste ihn aber wegen der Wahl und neuen Zusammensetzung des Bundestags nun erneuern. Das Plenum in Berlin votierte für einen entsprechenden Antrag des Immunitätsausschusses.

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Source: Tagesschau

Pro und Kontra: Brauchen wir Neuwahlen?

Donnerstag 19:22

Nach dem Abbruch der Verhandlungen sehen möglicherweise viele Wähler ihre Partei in einem anderen Licht und würden sich bei Neuwahlen anders entscheiden.

Und genau das kann die Parteien jetzt unter den nötigen Druck setzen, neues Profil zu zeigen, sich klarer voneinander abzugrenzen und einen Generationswechsel einzuleiten. Gerade für die beiden großen Parteien SPD und CDU wäre das eine Chance, mit neuem Personal in einen kurzen Wahlkampf zu starten und damit die nötigen Mehrheiten zu gewinnen, die es vorher nicht gegeben hat.


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