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Source: Spiegel

Frankreich: Zehntausende demonstrieren gegen Macron - - Politik

Heute 05:20

Bereits vor drei Wochen hatte es in Frankreich ähnliche Proteste gegeben, an denen sich landesweit Zehntausende Menschen beteiligt hatten.

In Paris und Dutzenden anderen französischen Städten wie Marseille, Lyon und Montpellier haben am Samstagnachmittag Zehntausende gegen den Reformkurs von Staatspräsident Emmanuel Macron demonstriert. Gewerkschaften und linke Parteien riefen zu Demos im ganzen Land auf - und sprechen von 250.000 Teilnehmern.

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Source: Spiegel

Hohe Einnahmen: Spender überweisen Parteien 60 Millionen Euro - - Politik

Heute 05:19

Mit den Rechenschaftsberichten wird in Teilen auch bekannt, wer hinter den Zahlungen steht: Spender, deren Zuwendung über der Transparenzschwelle von 10.000 Euro liegt, werden von den Parteien namentlich aufgelistet.

Die Linke erzielte unter den Bundestagsparteien wie üblich die niedrigsten Spendeneinnahmen - 2016 waren es 2,2 Millionen Euro.

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Source: Spiegel

Untersuchungsausschuss zum Bamf-Skandal: Die zaudernde Opposition - - Politik

Heute 05:19

Um mögliche Verfehlungen auch der Regierung im Bamf-Skandal aufzuklären, forderte die FDP prompt einen Untersuchungsausschuss.

Das könnte für die Partei, die Richtung Mitte strebt und wachsen will, dann problematisch werden, wenn Lindners Kalkül aufgeht und die Wähler den Eindruck bekämen, Grüne und Linke seien an einer echten Aufklärung nicht interessiert. Doch gerade die Grünen müssen sich fragen, ob sie erneut in die Position kommen möchten, Merkels Politik verteidigen zu müssen.

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Source: Tagesschau

AfD-Demonstration: Großaufgebot in Berlin

Heute 05:20

Man habe bewusst Berlin gewählt, sagt der dortige Landesvorsitzende Georg Pazdersky, weil das die größte Aufmerksamkeit wecke.

Aber auch das Zeigen entsprechender Symbole, Flaggen oder unerwünschte Sprechchöre dürften der Partei ein noch größeres Maß an Aufmerksamkeit bringen.

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Source: Nachrichten

Zeitschrift "Aula" nennt César Sampson "Quotenmohr": So reagiert der Linzer

Donnerstag 19:22

Die "Freiheitlichen Akademikerverbände" Kärnten sowie Wien, Niederösterreich, Burgenland wollen sich aus der rechtsradikalen Zeitschrift "Aula" zurückziehen.

Betont gelassen reagiert der gebürtige Linzer, der mit „Nobody But You“ den dritten Platz beim ESC-Finale im portugiesischem Lissabon errang, im Gespräch mit den OÖNachrichten auf diesen rassistischen Aussetzer: „Ich wundere mich einfach nur.

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Source: Tagesschau

Spanien: Misstrauensabstimmung gegen Rajoy beantragt

Samstag 02:25

Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy muss wegen einer Korruptionsaffäre in seiner konservativen Partei PP um sein Amt bangen.

Die sozialistische Oppositionspartei PSOE beantragte ein Misstrauensvotum gegen Rajoy, muss aber noch weitere Parteien hinter sich versammeln, wenn der Antrag erfolgreich sein soll. Grund für die politische Krise ist ein Gerichtsurteil in einem Fall, der als einer der schwersten Fälle von Korruption in der modernen Geschichte Spaniens gilt.

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Source: Tagesschau

Parlamentswahl in Ungarn: "Historischer Sieg" für Orban

Donnerstag 12:20

Ungarns rechtsnationaler Regierungschef Viktor Orban kann aller Voraussicht nach weitere vier Jahre regieren: Die Parlamentswahl gewann seine Partei Fidesz klar.

Die rechtsnationale Fidesz-Partei von Regierungschef Orban hat die Parlamentswahl in Ungarn klar gewonnen und kann mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit rechnen. Die Führer der größten Oppositionsparteien traten zurück.

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Source: Commun

Die Antiparteien-Partei

Donnerstag 12:20

Die AfD will beides: Irgendwann politische Macht in Koalitionen, nicht nur aus der Opposition heraus und dabei auf keinen Fall ihre Glaubwürdigkeit verlieren.

Die AfD will eben beides sein – Antiparteien-Partei und Volkspartei, die die Union und vor allem die SPD zunehmend verdrängt. Darin sieht die AfD ein Alleinstellungsmerkmal – auch wenn zum Beispiel Die Linke schon lange traditionell neben der Parlamentsarbeit auf außerparlamentarische Aktivitäten setzt.

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Source: Tagesschau

Warum das Duo Nahles/Scholz noch nicht funktioniert

Freitag 19:21

Scholz ist vielen zu sehr Scholz und Nahles noch nicht richtig Nahles - das neue Führungsduo der SPD sucht noch seine Rolle.

Dass zwei Politiker sich im Tagesgeschäft so eng abstimmen wie Andrea Nahles und Olaf Scholz, habe er noch nicht erlebt, staunt ein Genosse, der seit mehr als zweieinhalb Jahrzehnten dabei ist. Zwischen der Partei- und Fraktionsvorsitzenden und dem Vizekanzler gingen mindestens zehn Mal pro Tag SMS-Nachrichten hin und her, sagt einer, der beide regelmäßig erlebt - an einigen Tagen können es auch 30 sein, gerne ergänzt durch das eine oder andere Telefongespräch.

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Source: Nachrichten

Innsbruck, Salzburg: Wie die Grünen zurück in die Zukunft wollen

Freitag 19:22

Der interimistische Bundessprecher Werner Kogler (56) ist Urgestein der Partei, er war seit 1994 Klubangestellter und zuletzt "die Antithese zu Eva Glawischnig" (Heinisch).

Legendär sein Spruch aus dem Wahlkampf: "Die Frage, ob ich mir das Dach überm Kopf leisten kann, beschäftigt die Leute mehr als das Binnen-I oder die Ehe für alle." Er ist deklariert bürgerlich, verhehlt seine Verachtung für zeitgeistige Themen nicht.


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