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Source: Tagesschau

Glücksgefühle bei der CDU - Kramp-Karrenbauer vorgestellt

Dienstag 05:28

CDU-Chefin Angela Merkel erwartet laut eigenen Worten von Annegret Kramp-Karrenbauer als künftiger Generalsekretärin wichtige Impulse für die Arbeit der Partei.

Der 43-Jährige bedankte sich außerdem bei seiner Partei und Merkel für die Zeit als Parteimanager: "Es war oft anstrengend, fordernd, aber es war zugleich eine große Ehre, meiner Partei, der ich seit über 25 Jahren angehöre, als Generalsekretär zu dienen." Angela Merkel an der Spitze der Regierung zu wissen, sei ein "Segen für Deutschland".

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Source: Spiegel

SPD im Umfragetief: Aus Angst in die GroKo - - Politik

Dienstag 19:22

Die Angst vor einer Pleite bei Neuwahlen ist in der Partei mittlerweile so groß, dass beim Mitgliedervotum selbst skeptische Sozialdemokraten für die Neuauflage der Großen Koalition stimmen könnten.

Andrea Nahles und Olaf Scholz, das neue Duo an der SPD-Spitze, sind bislang allein damit beschäftigt, nach dem Chaos der vergangenen Tage Ruhe in die Partei zu bringen - und irgendwie die Mitglieder von der GroKo zu überzeugen.

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Source: Nachrichten

Roter Mandatar mit blauem Parteibuch unter Artenschutz

Dienstag 12:22

Dass er eine Zeit lang Mitglied beider Parteien gewesen sei, bestreitet der SPÖ-Mandatar mit blauem Parteibuch vehement.

Bürgermeister Klaus Hubmayer (SPÖ) betont zwar, dass er von Seiringer enttäuscht sei: "Wenn jemand aus einer Partei austritt und zur nächsten wechselt, sollte er den Anstand aufbringen, sein Mandat freizugeben. Ich kann ihn aber nicht dazu zwingen", beruft sich Hubmayer auf einschlägige Bestimmungen in der Gemeindeordnung.

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Source: Spiegel

Annegret Kramp-Karrenbauer: Merkels Generalerbin - - Politik

Dienstag 12:23

Kanzlerin Merkel versucht, ihre Nachfolge zu organisieren: Annegret Kramp-Karrenbauer soll CDU-Generalsekretärin werden.

Die Entscheidung für Kramp-Karrenbauer wird somit auch Merkel einiges abverlangen: Sie muss der Neuen in der CDU Spielraum lassen, Kramp-Karrenbauer wird mehr als nur eine Erfüllungsgeneralsekretärin sein müssen. Das Aufkommen der rechtspopulistischen AfD hat auch die Union verunsichert, es gibt warnende Beispiele aus EU-Nachbarstaaten - Italien und den Niederlanden -, wie schnell mächtige christdemokratische Volksparteien dahinschmelzen können.

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Source: Tagesschau

Die AfD - ein Fall für den Verfassungsschutz?

Sonntag 19:25

In seiner Rede zum politischen Aschermittwoch hatte Poggenburg die Türkische Gemeinde in Deutschland mit den Worten beschimpft: "Diese Kameltreiber sollen sich dorthin scheren, wo sie hingehören, weit, weit, weit hinter den Bosporus, zu ihren Lehmhütten und Vielweibern, hier haben sie nichts zu suchen."

Und anstatt über Verbote und Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu reden, sollte man einfach die Gründe für die Existenz einer AfD erkennen und dafür sorgen, dass eine AfD nicht mehr notwendig ist.

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Source: Spiegel

Rechtspopulisten in Großbritannien: Freundin beleidigte Meghan Markle - Ukip-Chef tritt ab - - Politik

Sonntag 05:19

Seine damalige Freundin Jo Marney hatte in Textnachrichten an einen Bekannten die Verlobte von Prinz Harry, US-Schauspielerin Meghan Markle, rassistisch beleidigt.

Nach einem Skandal um rassistische Äußerungen seiner damaligen Freundin muss der Chef der britischen Ukip-Partei, Henry Bolton, sein Amt niederlegen.

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Source: Tagesschau

UKIP sucht wieder einen neuen Chef - Bolton abgesetzt

Sonntag 05:19

Seine Freundin hatte die Verlobte von Prinz Harry rassistisch beleidigt - dafür muss der Chef der britischen UKIP seinen Hut nehmen.

UKIP wählt Vorsitzenden ab und sucht neuen Chef Jens-Peter Marquardt, ARD London 17.02.2018 19:28 Uhr. Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

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Source: T-Online

So verabschiedet sich Peter Tauber von der CDU

Montag 19:33

"Mit großem Dank schaue ich auch auf die Zusammenarbeit mit Angela Merkel zurück, die ich in schwierigen Zeiten unterstützen durfte und die es "ausgehalten" hat, wenn ich wie zum Beispiel bei der Öffnung der Ehe oder dem Ruf nach einem dringend notwendigen Einwanderungsgesetz eine andere Position als sie vertreten habe", schrieb der CDU-Politiker. Angela Merkel an der Spitze der Regierung zu wissen, sei ein "Segen für Deutschland.

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Source: Spiegel

Richtungsstreit in der Union: Ministerpräsident Günther warnt CDU vor Rechtsschwenk - - Politik

Sonntag 12:21

Günther ist einer von vielen CDU-Politikern, die sich nach den abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen und vor einer möglichen neuen Regierungsbildung mit der SPD zur strategischen Ausrichtung der Partei äußerten.

So forderte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet, die CDU müsse wieder mehr Wirtschaftskompetenz zeigen. Im Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" erklärte er: "In den letzten 50 Jahren gab es keinen CDU-Bundeswirtschaftsminister mehr.

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Source: T-Online

Die Gründe für den Absturz der SPD

Sonntag 05:19

Trotz sehr schlechter Umfrage-Werte für die SPD: Beim politischen Aschermittwoch schoss Andrea Nahles selbstbewusst und scharf gegen Kanzlerin Angela Merkel.

Und, was Sorgen machen sollte: Nahles, die Trümmerfrau der SPD, wird nicht als große Hoffnungsträgerin gesehen: Nur 33 Prozent sind der Meinung, dass sie in der Lage wäre, die SPD wieder zu einen und nach vorne zu bringen. Denn nach dem Schulz-Fiasko und fast grotesken Querelen kommt nun die Quittung: Im ARD-Deutschlandtrend Extra fällt die SPD auf 16 Prozent, nur noch einen Punkt liegt sie vor der rechtspopulistischen AfD.

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Source: Nachrichten

Tiroler Landtagswahl: Ein Sonntag, der nur Gewinner bringen könnte

Montag 12:48

Themen, Optionen: Bestimmend und vor allem von Platter besetzt war das Tiroler Transitproblem, vor allem wegen der 2,25 Millionen Lkws, die jährlich durchs Land rollen.

Die Ausgangslage: Vorwärts Tirol, Bürgerklub Tirol und Team Stronach haben 2013 insgesamt rund 18 Prozent der Tiroler Stimmen gewonnen. Diesmal ist es gerade das Fehlen einiger dieser Gruppierungen, die vor allem bei den etablierten Parteien Hoffnungen auf ein gutes Ergebnis schüren.

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Source: Spiegel

Ministerpräsident Laschet: "Markenkern der CDU ist nicht das Konservative" - - Politik

Montag 05:28

Erst warnt Ministerpräsident Günther vor einem Rechtsschwenk, jetzt legt sich Amtskollege Laschet mit den Konservativen in der Partei an.

"Wir müssen deutlich machen, dass der Markenkern der Christlich Demokratischen Union eben nicht das Konservative ist, sondern dass das christliche Menschenbild über allem steht", sagte Laschet der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet sieht die Gefahr eines Rechtsrucks in der CDU.

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Source: Tagesschau

CDU: Der General unter Druck

Montag 12:48

Angesichts sinkender Umfragewerte und einer immer stärker werdenden AfD werden zudem immer wieder Zweifel laut, ob der Modernisierungskurs der CDU mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr noch erfolgsversprechend ist.

Zwar wurde er vor zwei Jahren mit 97 Prozent ins Amt gewählt, doch so ein Wahlergebnis kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass vor allem der konservative Flügel der Partei von Anfang an mit dem Generalsekretär fremdelte.


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