Keyword Search: Politik
1 Article
Source: Spiegel

Fall Khashoggi: Erdogan spricht von "politischem Mord" - - Politik

Dienstag 19:18

Erdogan forderte zudem, dass mutmaßlich Verantwortliche für den Tod von Jamal Khashoggi in der Türkei vor Gericht gestellt werden sollten.

Erdogan lieferte zunächst eine minutiöse Darstellung der Tat aus türkischer Sicht, ab der Minute, in der Khashoggi das Konsulat am 2. Oktober betrat. Demnach sollen bereits am Tag vor dem Verschwinden des Journalisten mehrere Männer aus Saudi-Arabien angereist sein.

1 Article
Source: Spiegel

Verdacht auf Meineid: Frauke Petry muss in Dresden vor Gericht - - Politik

Dienstag 19:18

Der 43-Jährigen wird vorgeworfen, bei ihrer Zeugenvernehmung am 12. November 2015 vor dem sächsischen Wahlprüfungsausschuss wahrheitswidrige Angaben gemacht zu haben, wie das Gericht am Dienstag mitteilte.

Laut Staatsanwaltschaft soll Petry unter Eid gesagt haben, die Kandidaten hätten nach einer erfolgreichen Wahl entscheiden können, ob die Darlehen von der Partei zurückgezahlt oder als Spende verbucht werden sollen.

1 Article
Source: Spiegel

Geplante Verfassungsänderung: Hessen will Todesstrafe abschaffen - - Politik

Sonntag 12:17

Darunter auch über die Gleichberechtigung aller Geschlechter und die Frage, ob Kinderrechte Einzug in die Verfassung finden sollen.

Allerdings dokumentieren sie zwei Fälle, in denen die Todesstrafe in Hessen verhängt wurde - ein Urteil, das seit Inkrafttreten des Grundgesetzes im Mai 1949 in der Bundesrepublik nicht mehr möglich ist. "Daher hat wohl jemand die Akten als bemerkenswert eingestuft und zur Seite gelegt", vermutet der Sprecher des hessischen Justizministeriums.

1 Article
Source: Spiegel

Angeblicher Suizid in Macao: Hoher chinesischer Funktionär stürzt von Hochhaus - - Politik

Sonntag 12:17

Der höchste Repräsentant der Pekinger Führung in der südchinesischen Sonderverwaltungsregion Macao hat nach amtlicher Darstellung Suizid begangen.

Nach Angaben der Nachrichtenagenturen AP und Reuters ist Zheng von einem Hochhaus gestürzt, in dem sich auch seine Wohnung befunden habe. Der 59-jährige Zheng Xiaosong sei am Samstag gestorben, "weil er an Depression gelitten hat", teilte der Staatsrat am Sonntag in Peking mit.

1 Article
Source: Spiegel

Abrüstungsvertrag INF: Maas sieht noch eine Chance - - Politik

Dienstag 12:18

Doch Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Hoffnungen offenbar noch nicht aufgegeben, dass die Vereinbarung noch zu retten ist.

Der INF-Vertrag und der Abzug der Mittelstreckenraketen aus Deutschland gehörten "zu den größten Errungenschaften der Abrüstungspolitik", fügte Maas hinzu. Trumps Sicherheitsberater John Bolton führte über das Thema am Montag Gespräche in der russischen Hauptstadt.

1 Article
Source: Spiegel

Obama im US-Kongresswahlkampf: Ja, er kann`s noch - - Politik

Dienstag 19:18

Ein Auftritt voller Nostalgie: Ex-Präsident Barack Obama macht in Nevada Wahlkampf gegen Donald Trump - weil seine Partei ohne ihn nicht kann.

Stundenlang harren sie in der Sonne aus, um den echten Obama zu erleben, der drinnen auftritt, in derselben Basketball-Arena der University of Nevada, in der er zuletzt 2012 Wahlkampf gemacht hat. So selten, dass sie schräge Vögel, fliegende Händler und rund 2000 Begeisterte anlockt, wie eine Abba-Reunion-Show.

1 Article
Source: Spiegel

Streit über INF-Abkommen: Putin will sich mit Trump treffen - - Politik

Dienstag 19:18

Bewegung im Streit über Abrüstung: Kremlchef Putin und US-Präsident Trump wollen im November in Paris über den angekündigten Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag reden.

Bei den Feierlichkeiten zum 100. Jahrestag des Waffenstillstands zum Ende des Ersten Weltkriegs in Paris soll es zu einem Treffen zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und seinem US-Kollegen Donald Trump kommen. Bewegung im Streit über Abrüstung: Kremlchef Putin und US-Präsident Trump wollen im November in Paris über den angekündigten Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag reden.

2 Articles
Source: Spiegel

Brexit-Verhandlungen: Die EU muss hart bleiben - - Politik

Dienstag 12:17

Die Brexit-Strategie der klaren Kante war bisher ein voller Erfolg: Die EU hat die britische Regierung genau dort, wo sie sie haben will.

Weitere Demonstrationen dieser Art und Größe könnten den Gegnern eines zweiten Referendums ihr liebstes Argument rauben: dass eine erneute Abstimmung ein Versuch von Politikern wäre, den Willen des Volkes zu untergraben.

1 Article
Source: Spiegel

Nach Protesten: Großdemo befeuert Forderung nach neuem Brexit-Referendum - - Politik

Sonntag 19:18

"Aus Neuwahlen könnte eine Regierung hervorgehen, die ein zweites Referendum abhalten könnte", sagte der Brexit-Beauftragte der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Elmar Brok, dem Berliner "Tagesspiegel".

In London waren am Samstag Hunderttausende Menschen für einen weiteren Volksentscheid über den Brexit auf die Straße gegangen. Die Teilnehmer der Kundgebung forderten, dass die Wähler über das noch nicht vorliegende Abkommen über den EU-Austritt abstimmen dürfen.

1 Article
Source: Spiegel

Deutschlands Außenpolitik und Saudi-Arabien: Ein Maas für die Moral - - Politik

Dienstag 12:17

Die deutsche Außenpolitik unter Heiko Maas ist eine erbärmliche Veranstaltung, die zwischen Ohnmacht und Heuchelei schwankt.

Hegel nannte das Gewissen "diese tiefste innerliche Einsamkeit mit sich, wo alles Äußerliche und alle Beschränktheit verschwunden ist, diese durchgängige Zurückgezogenheit in sich selbst."

1 Article
Source: Spiegel

Reaktionen zu Trumps INF-Plänen: "Eine verheerende Entscheidung" - - Politik

Sonntag 19:18

Ein US-Ausstieg aus dem Abkommen stelle Deutschland und Europa vor "schwierige Fragen", da dem Vertrag eine "herausragende Bedeutung" beikomme.

Es sei eine "verheerende Entscheidung von Präsident Trump, den INF-Vertrag aufzugeben", schrieb der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen, am Sonntag im Kurznachrichtendienst Twitter.

1 Article
Source: Spiegel

Fragwürdiger Polizeieinsatz: Gutachten erklärt Bayerische Grenzkontrollen für verfassungswidrig - - Politik

Sonntag 19:18

"Die Errichtung einer bayerischen Grenzpolizei mit den ihr parallel zur Bundespolizei zugewiesenen Aufgaben und Befugnissen untergräbt die föderale Kompetenzverteilung im Bereich des Grenzschutzes."

Im August 2018 reaktivierte die bayerische Staatsregierung zudem die bayerische Grenzpolizei, die sich an Grenzkontrollen beteiligt. Dies sei verfassungswidrig, heißt es laut "SZ" im Gutachten des Regensburger Staatsrechtlers Thorsten Kingreen und der Düsseldorfer Verfassungsrechtlerin Sophie Schönberger.

1 Article
Source: Spiegel

Waffenexport-Debatte nach Khashoggi-Tod: "Saudi-Arabien richtig, richtig treffen" - - Politik

Montag 12:18

Nach der Tötung des Journalisten Jamal Khashoggi im Konsulat Saudi-Arabiens in Istanbul hat Grünen-Chefin Annalena Baerbock einen generellen Stopp deutscher Rüstungsexporte in das Land verlangt.

Der Streit um Rüstungsdeals mit Saudi-Arabien wird hitziger, auch in Deutschland: Während die Union vorsichtig bleibt, verlangen die Grünen nach der Tötung des Regimekritikers Khashoggi einen Stopp bereits genehmigter Exporte.

1 Article
Source: Spiegel

SPD in der Krise: Oppermann fordert zwölf Euro Mindestlohn - -

Sonntag 19:17

"Dann darf man sich nicht wundern, wenn eine Polarisierung in der Politik stattfindet, von der auf der einen Seite die AfD und auf der anderen Seite die Grünen profitieren."

Mitten in einem historischen Umfragetief versucht SPD-Politiker Thomas Oppermann, das sozialdemokratische Profil seiner Partei zu schärfen: Er verlangt einen deutlich höheren Mindestlohn. Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann will den deutschen Mindestlohn auf zwölf Euro pro Stunde erhöhen.

1 Article
Source: Spiegel

Wachsender Unmut: CDU-Politiker spekulieren über Merkels Zukunft - - Politik

Montag 02:17

Bei einem Interview mit der Zeitung hatte der hessische Ministerpräsident der CSU und Merkel bereits die Schuld an den schlechten Umfrageergebnissen gegeben.

Auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) lehnt eine Debatte über eine vorzeitige Ablösung Merkels oder einen Koalitionsbruch ab. Er könne "weder in der Bevölkerung noch in der Partei eine ernst zu nehmende Bewegung erkennen, die Führungsfrage oder die Koalitionsfrage neu zu diskutieren", sagte er dem SPIEGEL.


NewsInn Deutschland