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Source: Spiegel

Zeitgeschichte: Kohls Lüge von den blühenden Landschaften - - Politik

Heute 05:20

Helmut Kohl glaubte nicht, was er versprach: Er habe von "blühenden Landschaften" gesprochen, aber die "miese Lage" im Osten gekannt.

Die deutsche Einheit stand kurz bevor, als der Kanzler den Mund ganz schön voll nahm: "Blühende Landschaften" - die sollte es künftig im Osten des wiedervereinigten Deutschlands geben, versprach Helmut Kohl im Juli des Wahljahres 1990.

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Source: Spiegel

Ende von Abtreibungsverbot: Zeitenwende in Irland - - Politik

Heute 05:19

Am Ende deutet alles auf eine sehr viel eindeutigere Entscheidung hin als erwartet: Glaubt man den Nachwahlbefragungen, die das Umfrageinstitut Ipsos MRBI im Auftrag der "Irish Times" durchgeführt hat, dann haben die Menschen in Irland mit großer Mehrheit für ein Ende des strikten Abtreibungsverbots gestimmt.

Wie auch immer das Referendum letzten Endes ausgehen sollte: In einem Teil von Irland wird sich dadurch erst einmal gar nichts ändern - in Nordirland.

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John McCain: Der Heilige von Washington - - Politik

Heute 05:20

Sie stehen vor einem Denkmal, das Vietnam zu Ehren McCains an ungefähr derselben Stelle errichtet hat, an der McCains A4-Skyhawk von einer Bodenrakete getroffen wurde, im Herbst 1967.

Am Dienstag ist McCains neuestes und sehr wahrscheinlich letztes Buch erschienen, "For whom the bell tolls", Wem die Stunde schlägt, eine Anspielung sowohl auf McCains Lieblingswerk von Hemingway als auch auf das nahe Ende.

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Source: Spiegel

Politik von rechts: Hallo Mehrheit! - - Kultur

Heute 05:19

Wer nimmt meine reale Angst vor einem Rechtsruck in Deutschland ernst, meine Angst, hier im Notfall auswandern zu müssen, weil die Leute, die mir früher Morddrohungen geschickt haben, dann am Drücker sitzen?"

Oder sagen wir, erstaunlich vielen Menschen, die ich kenne, und ich kenne erstaunlich viele Menschen, dafür, dass ich nicht so gern Bekanntschaften mache. Auch unter Lauers Eintrag findet sich ratlose Zustimmung, die zeigt: Das Thema ist nicht das eines einzelnen Angstkranken.

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Source: Spiegel

SPD-Vorsitzende Nahles: "Wir können nicht alle bei uns aufnehmen" - - Politik

Heute 05:19

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles appelliert an die Grünen: Die Partei müsse sich bewegen, damit Maghreb-Länder als sichere Staaten eingestuft werden können.

"Menschen, die weder geduldet noch als Asylbewerber anerkannt werden, müssen schneller Klarheit haben, dass sie nicht bleiben können und zurückgebracht werden", erklärte Nahles in der "Passauer Neuen Presse". Wenn die SPD Volkspartei sein wolle, müsse sie auch beim Thema Sicherheit Präsenz zeigen, hatte Nahles im September dem SPIEGEL gesagt.

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Source: Spiegel

Frankreich: Zehntausende demonstrieren gegen Macron - - Politik

Heute 05:20

Bereits vor drei Wochen hatte es in Frankreich ähnliche Proteste gegeben, an denen sich landesweit Zehntausende Menschen beteiligt hatten.

In Paris und Dutzenden anderen französischen Städten wie Marseille, Lyon und Montpellier haben am Samstagnachmittag Zehntausende gegen den Reformkurs von Staatspräsident Emmanuel Macron demonstriert. Gewerkschaften und linke Parteien riefen zu Demos im ganzen Land auf - und sprechen von 250.000 Teilnehmern.

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Source: Spiegel

Hohe Einnahmen: Spender überweisen Parteien 60 Millionen Euro - - Politik

Heute 05:19

Mit den Rechenschaftsberichten wird in Teilen auch bekannt, wer hinter den Zahlungen steht: Spender, deren Zuwendung über der Transparenzschwelle von 10.000 Euro liegt, werden von den Parteien namentlich aufgelistet.

Die Linke erzielte unter den Bundestagsparteien wie üblich die niedrigsten Spendeneinnahmen - 2016 waren es 2,2 Millionen Euro.

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Source: Spiegel

Linke Sammlungsbewegung: Wagenknecht verwirft "#fairLand" als Titel - - Politik

Heute 05:20

Die Vorsitzende der Linksfraktion, Sahra Wagenknecht, spricht sich gegen den Namen #fairLand für eine linke Sammlungsbewegung aus.

Wagenknecht und ihr Ehemann, der Ex-Parteivorsitzende Lafontaine, hatten nach der Bundestagswahl die Idee einer neuen linken Sammlungsbewegung vorangetrieben. Die Sammlungsbewegung soll im September an den Start gehen - auch als digitales Netzwerk.

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Source: Spiegel

Trotz Absage an Kim: Trump schickt Team zur Gipfelvorbereitung nach Asien - - Politik

Heute 05:20

Ungeachtet ihrer eigenen Absage - wie zuvor geplant eine Delegation zur Vorbereitung eines Gipfeltreffens zwischen Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un nach Singapur.

Trump hatte unter der Woche das für den 12. Juni angesetzte Gipfeltreffen zunächst abgesagt - am Freitag dann aber erklärt, er halte einen Gipfel mit Kim weiter für möglich, sogar an dem genannten Datum. Das Hin- und Her hat Spekulationen ausgelöst, im Weißen Haus existierten möglicherweise Unstimmigkeiten über den Korea-Kurs.

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Source: Spiegel

Libyen: Menschenhändler erschießen mindestens 15 Migranten - - Politik

Heute 05:20

Libysche Menschenhändler haben nach Angaben der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen mindestens 15 Migranten erschossen, als diese versuchten zu flüchten.

Die Geiselnehmer versuchten demnach, die Fliehenden wieder einzufangen und schossen dabei auf sie, mindestens 15 kamen durch Schüsse ums Leben. Die Überlebenden, vor allem Teenager, stammten den Angaben zufolge hauptsächlich aus Eritrea, Äthiopien und Somalia und strebten Asyl in Europa an.

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Europawahl 2019: Italiener will für die EU begeistern

Heute 05:20

Kaum zu erwarten, dass die Europawahl 2019 davon verschont bleibt: "Sie wird eine Auseinandersetzung zwischen jenen, die Europa weiterentwickeln, und jenen, die es zerstören wollen", so Karas.

Am Morgen, nachdem die Briten in ihrem Brexit-Referendum den Austritt aus der EU beschlossen, entschied sich der 26-Jährige für den Eintritt in die Politik.

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Schuldenland Italien: Die Schnorrer von Rom - - Politik

Freitag 02:23

Wie soll man eine Nation nennen, die erst die Hand aufhält, um sich ihr schönes Leben von anderen finanzieren zu lassen - und dann ihren Geldgebern droht, wenn diese die Rückzahlung der Schulden anmahnen?

250 Milliarden Euro sollen die Europartner Italien an Schulden erlassen, so steht es im Ursprungstext des Koalitionsvertrages, den die Spitzen von Lega und Cinque Stelle ausgehandelt haben. Weil sich die Koalitionäre nicht darauf einigen konnten, wo sie entsprechend sparen könnten, haben sie sich entschlossen, die Rechnung an die Nachbarn weiterzureichen.

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Source: Spiegel

Datenschutzgrundverordnung: sflügel der Union verlangt Schutz vor Abmahnungen - - Politik

Donnerstag 19:22

Der Chef der Mittelstandsvereinigung der CDU/CSU (MIT), Carsten Linnemann, verlangt von der Bundesregierung nun Schritte gegen das Abmahnwesen.

Dort fühlt man sich von der Bundesregierung unzureichend geschützt vor der befürchteten Abmahnwelle, ausgelöst durch entsprechend spezialisierte Anwälte und Vereine, die sich nun in kleinen Firmen und bei Freiberuflern melden und auf Verstöße gegen die DSGVO hinweisen.

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Source: Spiegel

Nachwahlbefragung: Iren stimmen für Ende des Abtreibungsverbots - - Politik

Samstag 19:20

Zeitenwende im erzkatholischen Irland: Bei dem Referendum über ein Ende des strengen Abtreibungsverbots hat am Freitag eine breite Mehrheit für eine Liberalisierung gestimmt.

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Source: Spiegel

Russlandaffäre: Trumps Anwalt soll russischen Oligarchen getroffen haben - - Politik

Samstag 19:20

In der Affäre um eine mutmaßliche Beeinflussung der US-Präsidentenwahl gibt es neue Hinweise auf angebliche Kontakte zwischen Russland und dem engeren Vertrautenkreis von Präsident Donald Trump: Laut Informationen der "New York Times" hat Trumps Anwalt Michael Cohen einen russischen Oligarchen mit Beziehungen zum Kreml getroffen - elf Tage vor Trumps Amtseinführung, im Trump Tower.

Sonderermittler Robert Mueller leitet eine umfangreiche Untersuchung, die mutmaßliche Verbindungen Trumps oder seiner Mitarbeiter nach Russland vor und nach der Präsidentschaftswahl 2016 prüft.


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