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Source: Spiegel

Nach Treffen in New York: Gabriel in "allergrößter Sorge" wegen Atom-Deal mit Iran - - Politik

Heute 05:28

Alle Seiten halten sich an das Atomabkommen mit Iran, doch die USA haben bei einem Treffen in New York nun ihre Kritik an dem Deal verstärkt.

Zwar gebe es "keinerlei Anzeichen, dass der Iran seinen Verpflichtungen nicht nachkommt", sagte Gabriel nach einem Gespräch mit seinen Kollegen aus den USA, Großbritannien, Frankreich, Russland, China und Iran in New York. "Andererseits muss man die allergrößte Sorge haben, dass das Abkommen trotzdem zerstört wird", da die USA es nicht für ausreichend hielten.

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Source: T-Online

Wahlen: Ist die Sorge vor Wahl-Einmischung aus Moskau unbegründet?

Heute 05:27

Ende Juli sagte BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Ich rechne damit, dass im Vorfeld der Wahl Informationen an die Öffentlichkeit gebracht werden, seien es nun falsche Informationen, verfälschte Informationen oder echte Informationen, um die Stimmabgabe der Wähler zu beeinflussen, so wie es in den USA und vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich der Fall war."

"Wenn die Hacker aufwachen und lesen, dass in den internationalen Beziehungen etwas geschieht, und sie sind patriotisch gesonnen, dann tragen sie bei zu dem, wie sie denken, gerechten Kampf gegen Leute, die schlecht über Russland reden."

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Source: Spiegel

Vor Unabhängigkeitsreferendum: Spanische Polizei durchsucht Kataloniens Regierungssitz - - Politik

Heute 05:27

Die spanische Zentralregierung in Madrid versuche auf allen Wegen, das für den 1. Oktober geplante Unabhängigkeitsreferendum zu verhindern, sagte ein Sprecher der Regionalregierung.

Die Generalstaatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen mehr als 700 katalanische Bürgermeister eingeleitet, die das geplante Unabhängigkeitsreferendum unterstützen. Die Regionalregierung unter Carles Puigdemont hatte im September beschlossen, das Referendum abzuhalten, und den Termin auf den 1. Oktober festgesetzt.

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Source: Spiegel

Belgischer Politiker: Holocaust-Leugner zu KZ-Besuchen verurteilt - - Panorama

Heute 05:26

Der belgische Politiker und Holocaust-Leugner Laurent Louis ist von einem Gericht zum Besuch von fünf früheren Konzentrationslagern der Nazis verurteilt worden.

Fünf Besuche von früheren Konzentrationslagern als Strafe: Das hat ein belgisches Gericht für einen Politiker und Holocaust-Leugner entschieden. Das ursprüngliche härtere Urteil wird dafür ausgesetzt.

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Source: Spiegel

Reaktion auf Trumps Uno-Rede: Was Barack Obama rät - - Politik

Heute 05:26

Im Gegensatz zu US-Präsident Donald Trumps Credo "Amerika First" beharrt sein Vorgänger Barack Obama auf einem gemeinsamen Lösungsansatz für die Krisen der Welt.

Wenn man an Themen wie den Klimawandel oder globale Migration denke, die durch Dürre oder Hunger verursacht würden, dann könne niemand so etwas selber lösen, sagte Obama. "Du musst nichts von Deiner Souveränität abgeben, es macht Dich nicht weniger patriotisch, Du musst einfach etwas Verstand haben - und lesen."

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Source: Spiegel

Uno-Rede: May fordert entschlosseneren Kampf gegen Terrorismus - - Politik

Heute 05:28

Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat von der Weltgemeinschaft einen entschlosseneren Kampf gegen Terrorismus gefordert.

Den Uno-Generalsekretär António Guterres rief May auf, die Generaldebatte kommendes Jahr zum Thema Terrorismus auszurichten. So müssten beispielsweise terroristische Inhalte im Internet schneller reduziert und beseitigt werden.

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Source: N-TV

"Ich verstehe nichts von Politik"

Heute 05:28

"Ich gehe ja nicht zur Wahl, aber wenn, würde ich die AfD wählen" ist der Satz, den ich nach "Ich verstehe doch gar nichts von Politik" in diesem Sommer am häufigsten gehört habe.

Dass es nicht gelingen würde, die Sorgen und Wünsche aller 61,5 Millionen Wahlberechtigten abzubilden, war von vornherein klar - viel wichtiger war für mich aber ohnehin eine Art Reality Check: Sind die Themen, die von der Politik und den Medien beackert werden, tatsächlich auch die Themen, die die Menschen in Deutschland beschäftigen?

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Source: T-Online

Konflikte: Politiker in Barcelona festgenommen

Heute 05:27

Unter den zwölf Politikern und Beamten, die am Mittwoch in der katalanischen Hauptstadt Barcelona abgeführt worden seien, sei der stellvertretende katalanische Minister für Wirtschaft und Finanzen, Josep Maria Jové, berichteten Medien unter Berufung auf die paramilitärische Polizeieinheit Guardia Civil.

Eineinhalb Wochen vor einem umstrittenen Referendum über die Abspaltung von Spanien sind in der Region Katalonien erstmals Separatisten festgenommen worden.

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Source: Spiegel

Blauhelme: Uno-Sicherheitsrat beschließt Reform der weltweiten Friedenseinsätze - - Politik

Heute 05:28

Fünf Seiten umfasst das Papier, das die neuen Maßstäbe künftiger Friedenseinsätze der Vereinten Nationen definieren soll.

Wenn er dauerhaft dabei versagt, den Auftrag zu erfüllen, sollten wir ihn beenden", sagte US-Vizepräsident Mike Pence in der Sitzung.

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Source: Heute

ZDFzoom: Hass und Hetze im Netz: Wenn Politiker zur Zielscheibe werden -

Heute 05:28

Seit Ende 2014, dem Auftreten von Pegida, den Hooligans gegen Salafisten sei Hass und Hetze in vorher kaum da gewesener Form aufgetreten, so Hajo Funke, Politikwissenschaftler an der FU.

Beide Parteien schlossen auf Parteitagen am Sonntag in Berlin nicht aus, nach der Wahl in einem Dreierbündnis mit der Union zusammenzugehen. Bundesjustizminister Heiko Maas verteidigt seinen umstrittenen Gesetzentwurf gegen so genannte Hate Speech vor dem Bundestag.

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Source: Focus

Experte: Trumps Iran-Attacke bei UN-Rede deutet auf gefährlichen Politikwechsel hin

Heute 05:28

FOCUS Online: Herr Jäger, US-Präsident Donald Trump hat mit markigen Worten bei seiner ersten Rede vor der UN-Vollversammlung nicht gespart.

FOCUS Online: Trumps Stab hat darauf hingewiesen, dass die harte Linie des US-Präsidenten keine Show, sondern die neue Linie der US-Regierung sei.

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Source: Nachrichten

"Ich gehe ohne Wehmut"

Heute 05:27

Neue Vizebürgermeisterin wird die bisherige Stadträtin Karin Hörzing, die für Soziales und Sport verantwortlich bleibt.

Bevor heute seine Nachfolger offiziell im Gemeinderat angelobt werden, gab der 40-Jährige den OÖN Einblicke in seine Gefühlswelt. OÖNachrichten: Wehmut, Erleichterung – welche Gefühle überwiegen kurz vor dem endgültigen Ausstieg aus der Politik?

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Source: Focus

US-Politik im News-Ticker: Melania Trump will Sprachschule in Kroatien verklagen

Heute 02:31

Demnach haben nur 22 Prozent der in 37 Ländern befragten Menschen Vertrauen in Trumps Außenpolitik - auch in Amerika selbst wird Trump mit einigen Problemen konfrontiert."

Überschrift: "Melania Trump will Sprachschule in Kroatien verklagen" ... Textbeginn: "Nach der Wahl Trumps zum US-Präsidenten hat das Image der Vereinigten Staaten im Ausland gelitten.

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Source: N-TV

"Eine starke Linke erhöht den Druck"

Heute 02:32

Wenn wir tatsächlich so stark werden, dass es eine solche Mehrheit gibt, dann würden wir uns natürlich wünschen, dass die SPD den Fehler von 2005 und 2013 nicht wiederholt, sondern diesmal die Mehrheit nutzt.

Die Linke macht Druck, dass sich endlich die Renten verbessern und etwas getan wird gegen Niedriglöhne und ungesicherte Jobs.

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Source: Spiegel

Mysteriöse Erkrankungen: USA erwägen Schließung von Botschaft in Kuba - - Politik

Montag 19:24

Wegen mysteriöser "Akustik-Attacken" gegen ihre Botschaft in der kubanischen Hauptstadt Havanna prüfen die USA eine Schließung der Vertretung. Angesprochen auf die Forderung von mehreren US-Abgeordneten nach einer Schließung der Botschaft sagte US-Außenminister Rex Tillerson dem Fernsehsender CBS: "Wir prüfen das derzeit."

Die US-Botschaft in Havanna war erst 2015 wiedereröffnet worden, nachdem der damalige US-Präsident Barack Obama Ende 2014 eine Politik der Annäherung an den Karibikstaat eingeleitet hatte.


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