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Source: T-Online

USA planen Strafzölle für Stahl und Aluminium

Heute 19:25

Die USA planen Importbeschränkungen für Stahl und Aluminium – die Ankündigung löst Besorgnis in der deutschen Wirtschaft aus.

Die Bundesregierung sieht laut Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries "keine Grundlage" für mögliche Strafzölle auf Stahl. Die von den USA geplanten Einfuhrbeschränkungen für Stahl und Aluminium haben in Europa und China für Empörung gesorgt.

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Source: Nachrichten

Resetarits, Vitasek und Co. sorgen sich um Unabhängigkeit des ORF

Samstag 19:24

In dem Aufruf der Initiative heißt es unter anderem, der ORF sei "wie nie zuvor" von "Gleichschaltung und Zerschlagung" bedroht. "Die Regierung scheint fest entschlossen, ihn zukünftig lückenlos zu kontrollieren.

"Wir werden jedem Versuch der Inbesitznahme des ORF durch die Regierung und jeder anderen Form seiner politischen Instrumentalisierung mit aller Vehemenz begegnen", heißt es in dem Schreiben, das neben dem IG Autorinnen Autoren-Geschäftsführer Gerhard Ruiss auch von zahlreichen weiteren Persönlichkeiten getragen wird, darunter etwa Austropopper Reinhold Bilgeri und die Kabarettisten Alfred Dorfer, Lukas Resetarits und Andreas Vitasek.

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Source: T-Online

Polnischer Regierungschef sorgt für Eklat auf Konferenz

Heute 12:20

Der polnische Regierungschef Morawiecki hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz Juden mitverantwortlich für den Holocaust gemacht.

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki ist nach einer Äußerung über angebliche "jüdische Täter" im Holocaust unter Beschuss geraten. Die irsraelische Regierung solle sofort den Botschafter aus Warschau abziehen, fordert Jair Lapid, der Chef der israelischen Oppositionspartei Jesch Atid.

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Source: Spiegel

Kampf um Gasfelder: Jagd auf den Schatz im Mittelmeer - - Politik

Heute 12:21

Der Syrienkrieg, die atomare Bedrohung durch Nordkorea, der Konflikt zwischen Iran und Israel, der Inselstreit im Südchinesischen Meer - Außen- und Sicherheitspolitiker sowie Militärs aus aller Welt diskutieren momentan auf der Münchner Sicherheitskonferenz die globalen Krisen.

Der Regierung in Nikosia zufolge hindern türkische Kriegsschiffe seit Freitag vergangener Woche den italienischen Energiekonzern ENI daran, mit dem Bohrschiff "Saipem 12000" das Erkundungsgebiet zu erreichen.

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Source: T-Online

Städtetag: Fahrverbote für Diesel werden kommen

Samstag 12:25

Der Deutsche Städtetag rechnet damit, dass die hohe Belastung durch Stickoxide zu Fahrverboten für Dieselfahrzeuge Städten führen wird.

Dedy wirft der Bundesregierung vor, mit der Autoindustrie zu sanft umzugehen: "Wir wissen bis heute nicht, wie wirksam die Software-Updates wirklich sind. Ohne eine blaue Plakette wären die Fahrverbote für schmutzige Diesel nach Ansicht des Städtetags jedoch kaum wirksam zu kontrollieren.

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Source: Tagesschau

EU-Jugendgarantie: Viel Geld, wenig Ertrag?

Heute 05:19

Das erbost Victor Reloba Lopez vom spanischen Jugendrat, dem Dachverband spanischer Jugendorganisationen: "Unsere Regierung hat ihre eigenen Beschäftigungsprogramme um das Geld gekürzt, das aus Europa kam. Das finden wir schlimm, denn wenn die Regierung wirklich jungen Menschen helfen will, kann sie nicht auf der anderen Seite Gelder wegnehmen, die nur der Anstellung von jungen Menschen zu Gute kommen sollen."

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Source: Spiegel

Regierungskrise in Australien: Der Premier, sein Stellvertreter, dessen Geliebte und ihr Baby - - Politik

Freitag 12:43

Nachdem vergangene Woche ein Foto der hochschwangeren Campion auf der Zeitungstitelseite erschien, bat der Vizepremier öffentlich um Entschuldigung: bei seiner Ehefrau, bei den Töchtern und der Partei.

Stattdessen kündigte Turnbull an, Joyce werde vom Montag bis Sonntag kommender Woche eine Auszeit nehmen, um nachzudenken, um seine Familie um Vergebung zu bitten "und um ein neues Heim für seine Partnerin und ihr Baby" zu schaffen.

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Source: T-Online

Geheime Palmöl-Papiere: Indonesien fordert laxere Standards von der EU

Samstag 05:20

Die Regierung in Jakarta fordert darin die EU auf, die indonesischen Standards für einen nachhaltigen Anbau zu akzeptieren – eigentlich sollten bald deutlich strengere EU-Vorschriften für eine Zertifizierung gelten.

Der Anbau von Palmöl ist seit längerem stark in der Kritik, weil für den Anbau in Indonesien und Malaysia ganze Wälder gerodet werden.

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Source: Spiegel

Pressefreiheit in der Türkei: Einer ist frei. 150 andere sind noch in Haft - - Kultur

Samstag 05:19

Deniz Yücel ist aber nur der in Deutschland prominenteste Fall, mehr als 100 Journalisten sitzen nach Angaben von "Reporter ohne Grenzen" noch immer in der Türkei im Gefängnis.

Sie haben Affären aufgedeckt oder schlicht für eine Zeitung gearbeitet, die Präsident Recep Tayyip Erdogan missfällt: Mindestens 150 Journalistinnen und Journalisten sitzen in der Türkei im Gefängnis - mehr als in jedem anderen Land, mehr als in China und Russland zusammen.

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Source: Spiegel

Nach Skandal: Australische Regierung verbietet Sex zwischen Ministern und Mitarbeitern - - KarriereSPIEGEL

Freitag 12:44

Australiens konservativer Premierminister Malcolm Turnbull will den Mitgliedern seiner Regierung künftig keine sexuellen Beziehungen mit Mitarbeitern mehr durchgehen lassen.

Er wolle "nicht moralisieren", so Turnbull, aber Politiker seien Vorbilder und müssten sich bewusst sein, dass ihre Partner und Kinder wegen ihrer politischen Karriere zurückstecken.

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Source: Tagesschau

Kommentar: Waffen in den USA - Einsicht gleich null

Freitag 12:44

Stattdessen soll demnächst im Kongress ein Gesetz verabschiedet werden, das den Erwerb von Schalldämpfern für Waffen erleichtert.

Mit ihrer Tatenlosigkeit machen sich der Präsident und die Republikaner mitschuldig an einem der schlimmsten Missstände in den USA.

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Source: Tagesschau

Auslands-Polen kritisieren umstrittenen Aufruf

Freitag 12:44

Der Aufruf des polnischen Senatspräsidenten Stanislaw Karczewski, mutmaßlich anti-polnische Äußerungen den Behörden zu melden, ist bei vielen Auslandspolen auf Kritik gestoßen.

In dem offiziellen Schreiben, das derzeit weltweit über Botschaften und Konsulate verbreitet wird, heißt es nach NDR-Informationen:. Polens Regierung geriet bereits Ende vergangenen Jahres wegen der Unterstützung einer App in die Kritik, mit der im Ausland lebende Polen ihrer Meinung nach in dortigen Medien verbreitete Unwahrheiten über das Land melden können.


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