Keyword Search: Regierung
1 Article
Source: Focus

Die Kenia-Option: Ausweg für SPD aus dem Groko-Dilemma - doch es gibt einen Haken

Heute 12:24

Vor allem für die SPD, die nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche zum Königsmacher wider Willen geworden ist, wäre ein schwarz-rot-grünes Regierungsbündnis ein Ausweg aus dem aktuellen Groko-Dilemma.

Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition war schnell die Rede von drei politischen Optionen, die Deutschland jetzt bleiben: eine Neuauflage der Großen Koalition, eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen.

1 Article
Source: Nachrichten

"Sind ganz gut unterwegs" – Kurz und Strache sehen sich auf Koalitionskurs

Heute 05:20

"Bis jetzt sind wir ganz gut unterwegs", mit diesem Resümee zog VP-Obmann Sebastian Kurz gestern nach den 30-tägigen Koalitionsverhandlungen Zwischenbilanz.

Das müsse gemeinsam mit Ländern und Gemeinden gelingen, "sonst wird Österreich nicht wettbewerbsfähig sein", betonte Kurz. Das wichtigste und auch schon von Vorgängerregierungen ausgerufene Projekt ist der "flächendeckende Breitbandausbau".

1 Article
Source: Tagesschau

Malteser werden kostet 650.000 Euro

Heute 05:20

Maltas Regierung rechnet da noch etwas konservativer: Premier Joseph Muscat erwartet im ersten Jahr Einnahmen von rund 30 Millionen Euro für Malta.

Mit den Profis von Henly & Partner teilt Maltas Premier die Auffassung, dass die Staatsbürgerschaft eine Ware ist, der Handel damit ein gutes Geschäft und dass Malta in diesem Markt nicht abgehängt werden dürfe. Muscat sprach davon, Malta wolle "hochwertige" Menschen anlocken; Menschen, die in Malta investieren.

1 Article
Source: Spiegel

Regierungskriseln: Bloß nicht wieder vier Jahre GroKo! - -

Heute 12:24

Vorschlag zur Güte: Wir machen einfach alles, nur nacheinander - erst führt die GroKo noch ein bisschen die Geschäfte, dann regiert Frau Merkel für eine Zeit halt mal ohne Mehrheit, währenddessen alle ihre Programme überarbeiten.

In Deutschland dauerte es 2005 nach der Ankündigung von Neuwahlen sechs Monate, bis Frau Merkel kam und wieder richtig regiert wurde - just in der de facto ziemlich regierungslosen Zeit begann nach tiefer Krise damals der Aufschwung.

1 Article
Source: Tagesschau

FAQ: Wie regelt das Grundgesetz die Regierungsbildung?

Heute 12:24

Nach den vergangenen Bundestagswahlen konnte der Bundespräsident in der Regel den erfolgreichen Abschluss der Koalitionsverhandlungen (Rot-Grün, Große Koalition oder Schwarz-Gelb) abwarten und danach dem Bundestag einen Kandidaten oder eine Kandidatin für das Bundeskanzleramt vorschlagen.

Stimmt mehr als die Hälfte aller Mitglieder des Bundestages für den Vorschlag (das ist die sogenannte "Kanzlermehrheit"), muss der Bundespräsident den Kandidat oder die Kandidatin ernennen. Wird diese Mehrheit nicht erreicht, kommt es zu Phase 2. Das "Heft des Handels" geht dann vom Bundespräsidenten auf den Bundestag über.

1 Article
Source: Spiegel

Deutschland nach der Wahl: Die Minderheitsregierung ist besser als ihr Ruf - - Politik

Heute 05:21

Auch zeigt die Studie, dass Minderheitsregierungen, gemessen an der Anzahl von Gesetzesinitiativen der Regierung, die im Parlament verabschiedet werden, mindestens so erfolgreich und effizient arbeiten wie "normale" Koalitionsregierungen, die eine Mehrheit in Parlament besitzen.

Tatsächlich ist aber eine sogenannte Minderheitsregierung keine Regierung einer Minderheit, wie der Begriff fälschlicherweise suggeriert.

1 Article
Source: Spiegel

Verkehrspolitik: Regierungsberater empfehlen Quote für E-Autos - - Auto

Heute 05:21

Ein Expertengremium fordert ein Umlenken der Bundesregierung in der Verkehrspolitik: Für eine umweltfreundlichere Mobilität brauche es die E-Auto-Quote.

Welche Bedeutung Werbung für SPIEGEL ONLINE hat, was wir für Ihre Sicherheit im Netz tun, wie unsere Redaktion arbeitet – Fragen und Antworten finden Sie hier.

1 Article
Source: Tagesschau

Umweltrat fordert Quote für E-Autos

Heute 05:21

Außerdem könnte das Mautsystem für Pkw und Lkw so strukturiert werden, dass Strecken mit hoher Umwelt- oder Gesundheitsbelastung teurer würden.

Martin Krebbers, ARD Berlin. Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen. Bundesregierung fordert Umdenken in der Verkehrspolitik tagesschau 12:00 Uhr, 23.11.2017,

1 Article
Source: T-Online

Konflikte: Bagdad blockierte Gabriel-Besuch bei Kurden

Heute 05:21

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat eine Irak-Reise abgesagt, weil die Zentralregierung in Bagdad einen Besuch im Kurdengebiet blockiert hat.

Der Vorfall ist besonders heikel, weil im Nordirak 140 deutsche Soldaten stationiert sind, die Gabriel damit nicht besuchen konnte. Die Bundeswehrtruppe bildet kurdische Soldaten für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) aus.

1 Article
Source: Tagesschau

Libanons Regierungschef: Rücktritt aus Angst ums Leben

Mittwoch 02:23

Die Regierung hat es weitgehend geschafft, das Land von den Auswirkungen des Bürgerkriegs im benachbarten Syrien zu schützen.

Allerdings ist das libanesische Parlament tief gespalten zwischen dem Lager um Hariri, das von den USA und dem sunnitischen Saudi-Arabien unterstützt wird, und einem von der schiitischen Hisbollah angeführten Block, der vom Iran und Syrien unterstützt wird.

1 Article
Source: Nachrichten

SPD diskutiert über Beteiligung an neuer Regierung

Heute 02:26

Ungeachtet des Chaos in der bayerischen CSU geht in Berlin die Suche nach einem Ausweg aus der politischen Krise weiter: Gestern empfing Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier SPD-Chef Martin Schulz im Schloss Bellevue.

Seit dem Ende der "Jamaika"-Sondierungen steigt der Druck auf die Sozialdemokraten, sich doch noch an einer neuen Bundesregierung zu beteiligen. Unions-Fraktionschef Volker Kauder hatte in der "Südwest-Presse" die SPD aufgefordert, sich Gesprächen nicht zu verschließen.

2 Articles
Source: T-Online

Regierungsbildung: Jamaika-Aus sorgt für Chaos im Bundestag

Donnerstag 12:22

Da man einer neuen Regierung nicht vorgreifen will, soll der Bundestag demnächst eine dreimonatige Verlängerung der Mandate für die laufenden Einsätze beschließen.

Und Noch-Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) stellt fest: Es sei schön, dass der Bundestag als "wichtigste deutsche Institution" trotz der Debatten über eine Regierungsbildung "handlungsfähig" sei. Christine Buchholz (Linke) antwortet im Bundestag in Berlin bei einer Kurzintervention zu ihrem Redebeitrag: Zuvor hatte sie der AfD vorgeworfen, eine rassistische Partei zu sein.

1 Article
Source: Spiegel

IW-Chef über Regierungskrise: "Die FDP hat keine überzeugenden Gründe genannt" - -

Mittwoch 02:22

Hüther: Die FDP hat sich durch die Art und Weise, wie sie diese Entscheidung getroffen und begründet hat, selbst aus dem Spiel genommen.

Eine Minderheitsregierung könnte aber eine Brücke zu einer stabilen Regierung bauen, wenn Parteien nach ein, zwei Jahren dieser neuen Form parlamentarischer Arbeit erkennen, dass sie doch miteinander können.

1 Article
Source: Tagesschau

Öffentlich-Rechtliche: Was ist "Staatsfunk"?

Donnerstag 02:21

"Staatssender", "Staatsfernsehen", "Staatsfunk": Immer wieder wird ARD und ZDF in der öffentlichen Debatte unterstellt, im Auftrag von Politik und Regierung zu senden. Was unterscheidet die Öffentlich-Rechtlichen von einem "Staatsfunk"?

Öffentlich rechtlicher Rundfunk in der Kritik tagesschau 20:00 Uhr, 18.09.2017, Michael Naumann, WDR. Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

1 Article
Source: T-Online

: sieht alle Parteien bei Regierungsbildung gefordert

Donnerstag 05:19

Nach den gescheiterten Sondierungen für ein Regierungsbündnis von Union, FDP und Grünen sieht die deutsche Wirtschaft alle Parteien in der Pflicht.

"In dieser schwierigen Zeit der Regierungsbildung sind alle demokratischen Parteien dazu aufgerufen, ihre Haltung zu überdenken", forderte DIHK-Präsident Eric Schweitzer am Mittwoch in Berlin. In der Zuwanderung, Energiepolitik und der dringend erforderlichen Modernisierung des Landes müsse die Politik tragfähige Lösungen bieten: "Das wäre ein wichtiges Signal für die deutsche Wirtschaft."


NewsInn Deutschland