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Source: Nachrichten

Sieben Männer und eine Frau

Heute 02:31

HELMUT KOHL (1982–1998, CDU): Der Pfälzer wurde anfangs von den Intellektuellen als Provinzler verspottet, regierte am Ende aber länger als alle anderen Kanzler.

KONRAD ADENAUER (1949–1963, CDU): Der von den Nazis kaltgestellte und zeitweilig inhaftierte frühere Kölner Oberbürgermeister war 73, als er zum ersten Bundeskanzler gewählt wurde. Mit ihrem Wahlsieg nimmt CDU-Chefin Angela Merkel Kurs auf den Amtsdauerrekord von Langzeit-Kanzler Helmut Kohl.

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Source: Tagesschau

Mögliche Koalitionen: Regieren Muss nicht sein

Heute 05:24

Schulz liefert dazu den Überbau, ruft die SPD zum Bollwerk der Demokratie aus, und da man der AfD nicht die Oppositionsführung überlassen dürfe, sei nun der Platz der Sozialdemokraten genau dort.

Schulz garniert das mit scharfen Angriffen auf die Kanzlerin, der er einen skandalösen Wahlkampf vorwirft, die Politikverweigerung betrieben habe - vielleicht auch, damit niemand auf die Idee kommt, die beiden könnten sich in den kommenden Wochen doch auf ein Bündnis verständigen.

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Source: Heute

Liveblog zur Bundestagswahl: Regierung gesucht -

Heute 05:23

Die Berliner Runde zur Bundestagswahl 2017 mit Angela Merkel (CDU), Martin Schulz (SPD), Jörg Meuthen (AfD), Christian Lindner (FDP), Katrin Göring-Eckardt (Grüne), Katja Kipping (Linke) und Joachimm Herrmann (AfD).

Es läuft wohl auf Jamaika hinaus: Die beiden "Großen" fahren schwere Verluste ein, die Union bleibt aber stärkste Kraft. In der neuen AfD-Fraktion dürften die Nationalkonservativen um Gauland etwa die Hälfte der Abgeordneten stellen.

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Source: Krone

"Elefantenrunde" in schwarz-blau-pinker Harmonie

Heute 02:31

Christian Kern (SPÖ) warf Kurz umgehend das sukzessive Blockieren der Regierungsarbeit vor, von der Gewerbereform über die Bildung bis zur "Ehe für alle", und auch die anderen Kandidaten nahmen Kurz aufs Korn. Peter Pilz (Liste Pilz) sprach von einem "schwarzen Betonblock", an dem jede Reform gescheitert und der jetzt türkis gefärbt sei.

Pilz schoss sich auf Kurz ein: "Der Unterschied zwischen uns beiden ist, ich habe Volkswirtschaft studiert, Sie haben ÖVP gelernt." Lunacek warnte vor ÖVP und FPÖ: "Wenn Sie beide gemeinsam an die Macht kommen, dann werden Reiche noch reicher, Arme noch ärmer."

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Source: Tagesschau

Volksabstimmung: Schweizer lehnen Rentenreform ab

Heute 05:23

Frauen sollten länger arbeiten und alle mehr in die Rentenkasse zahlen: In einer Volksabstimmung haben die Schweizer eine Reform des Rentensystems abgelehnt.

Weil es zur Mehrwertsteuererhöhung einer Verfassungsänderung bedarf, wäre zur Änderung des bisherigen Rentensystems außer einer Mehrheit bei den Stimmberechtigten auch eine Mehrheit in der Hälfte der 26 Kantone erforderlich gewesen. Die ebenfalls in der Regierung vertretenen Rechtspopulisten der Schweizerische Volkspartei (SVP) und die Liberalen lehnten die Änderungen bei der Altersvorsorge ab.

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Source: Spiegel

SPIEGEL-Leitartikel: Was die nächste Regierung ändern muss - - Politik

Samstag 02:27

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Source: Nachrichten

Arzt wird Schweizer Außenminister

Freitag 19:26

Außer der FDP sind die SVP sowie die Mitte-Links Partei der Sozialdemokraten (SP) mit je zwei Bundesräten und die konservativ-katholische CVP mit einem Mitglied vertreten.

Cassis ist Mitglied der wirtschaftsnahen Mitte-Rechts-Partei der Liberalen (FDP) und gehört dort zum konservativen Flügel. Die Schweizer Regierung setzt sich seit Jahrzehnten aus sieben Vertretern der vier größten Parteien zusammen, die sämtliche Ministerien unter sich aufteilen.

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Source: Spiegel

Software-Updates: Autoindustrie darf Kosten für Dieselaffäre von der Steuer absetzen - -

Sonntag 05:23

Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" ("SZ") unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken. "Die den Herstellern entstehenden Kosten sind bilanzrechtlich Betriebsausgaben der Unternehmen", schreibt demnach Wirtschaftsstaatssekretär Rainer Baake in einem Papier, das der Zeitung vorliegt.

Die Autokäufer blieben auf ihrem Schaden sitzen, und mit ihren Steuern werde die Autoindustrie alimentiert, sagte Linken-Verkehrspolitiker Herbert Behrens.

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Source: T-Online

FDP – Wir müssen in die Regierung

Freitag 12:24

"Den Modus, wie wir außerparlamentarisch waren, nahbar, entspannt, aber ganz konsequent in den Inhalten, den Modus müssen wir übertragen in die parlamentarische Arbeit."

Die FDP waren bei der Bundestagswahl 2013 erstmals in ihrer Geschichte an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert und nicht in den Bundestag eingezogen.

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Source: Tagesschau

Fall des Vietnamesen: Weiterer Diplomat unter Verdacht

Samstag 02:27

Sechs Wochen nach der Entführung eines Vietnamesen in Berlin hat die Bundesregierung einen weiteren Mitarbeiter der vietnamesischen Botschaft ausgewiesen.

Der Mitarbeiter der vietnamesischen Botschaft steht nach Angaben des Auswärtigen Amtes im Verdacht, "dass er in diesen Vorfall verwickelt war". Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, der Diplomat und seine Familie hätten vier Wochen Zeit, das Land zu verlassen.

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Source: T-Online

China kritisiert Ratingagentur S&P

Samstag 02:27

Chinas Regierung wird mit dem schlechteren Rating nur wenige Wochen vor dem nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitag in Peking konfrontiert.

S&P setzte nur einen Tag nach der Abstufung Chinas am Freitag auch das Rating von Hongkong um eine Stufe auf "AA+" herab. Die Situation auf dem chinesischen Festland könne auch Chinas Sonderverwaltungszone "negativ beeinträchtigen", so die Agentur.

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Source: Spiegel

Merkel für immer: Kohl lebt - - Politik

Freitag 12:23

Wenn die Umfrageinstitute nicht alle von der Regierung gesteuert sind, wie man in manchen Zirkeln glaubt, dann wird die nächste Bundeskanzlerin wieder Angela Merkel heißen.

Merkel selbst hat zu ihren Zukunftsplänen gesagt, dass sie die nächste Amtszeit zu Ende bringen wolle, sollte sie noch einmal gewählt werden.

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Source: Spiegel

Bundesregierung: Luxuslimousinen zum Schnäppchenpreis - - Politik

Sonntag 05:23

Nun haben die Grünen im Bundestag nach Informationen des SPIEGEL eine Anfrage an die Bundesregierung geschickt - und die Antwort überrascht, zumindest was den Preis angeht: Die Fahrzeuge sind extrem günstig.

Für einen S-Klasse-Mercedes zahlt etwa das Bundesumweltministerium 367,20 Euro pro Monat, den BMW-Geländewagen X5, den sich ausgerechnet ein Staatssekretär des Umweltministeriums gönnt, gibt es schon für 299,04 Euro - inklusive Mehrwertsteuer.

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Source: Krone

30 Forderungen der Länder an die neue Regierung

Sonntag 05:23

Und wie kann es die neue Bundesregierung - egal, wer ihr nach der Wahl als Kanzler vorsteht - schaffen, dass die Politik wieder ernst genommen wird und auf die vielen Anliegen der Österreicher eingeht?

Medizin: "Wir erwarten uns, dass die Stärkung der Regionen das Zukunftsthema schlechthin ist: Dazu gehört die Stärkung der medizinischen Versorgung - insbesondere eine Offensive für den Hausärzteberuf und die Sicherung der Pflege." Föderalismus: "Es braucht das Bekenntnis, dass nicht alle öffentlichen Einrichtungen in Wien sein müssen - im Internet- Zeitalter kann vieles vor Ort in den Regionen erledigt werden."

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Source: Tagesschau

US-Einreiseverbot: Kinder dürfen in USA, Großeltern nicht

Samstag 12:25

Wenige Stunden bevor das umstrittene US-Einreiseverbot in Kraft tritt, hat die Regierung die neuen Visa-Richtlinien herausgegeben.

14:41 Uhr. Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.


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