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Source: Spiegel

Trumps Rede im Wortlaut: "Raketenmann auf Selbstmordmission" - - Politik

Heute 05:26

Eines, dass offen über Massenmord spricht, Amerika den Tod und Israel die Zerstörung wünscht (...). Wir können einem mörderischen Regime nicht erlauben, seine destabilisierende Politik (des Nahen Ostens) fortzusetzen (...) Und wir können nicht weiterhin ein Abkommen einhalten, wenn dieses den Deckmantel für den Aufbau eines Atomprogramms bietet.

(...). Danke, Gott schütze Sie, Gott schütze die Nationen der Welt und Gott schütze die Vereinigten Staaten von Amerika."

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Source: T-Online

Donald Trump schafft seine eigene Achse des Bösen

Heute 02:32

(Quelle: Reuters). Donald Trump hat in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung einen weiteren Warnschuss Richtung Nordkorea abgefeuert: Im Zweifel seien die USA gezwungen, "Nordkorea vollkommen zu zerstören".

Am Ende, wenn man so will, spannte Donald Trump einen roten Faden um den Erdball, um wie einst George W. Bush seine eigene Achse des Bösen zu kalibrieren. Falls man neben den weltweiten Gefahren durch diese Staaten einen weiteren Leitgedanken aus dieser Rede ziehen konnte, dann den der nationalen Souveränität.

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Source: Krone

Hofer: "Sie wollen den Nationalstaat abschaffen!"

Heute 05:26

Durch eine Vision der "Vereinigten Staaten von Europa" wollten Lunacek und die Grünen die österreichische Souveränität abschaffen, so Hofer.

Und sie fuhr auch gleich den Gegenangriff: "Sie, Herr Hofer, haben im Präsidentschaftswahlkampf gesagt, Sie wollen den Öxit. Lunacek präzisierte, sie würde ihre EU- Idealvorstellung eher "Republik Europa" nennen und nicht "Vereinigte Staaten".

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Source: N-TV

Ein Volk im Wartesaal

Heute 05:26

Denn der "Deutsche Hof" befindet sich nicht in Erding oder Erlangen, sondern versteckt in einer Wohnstraße in Erbil, der Hauptstadt der Autonomen Region Kurdistan im Nordirak.

Auch der irakische Premierminister Haider al-Abadi hat bereits mit militärischen Aktionen gedroht, sollte das Referendum stattfinden. "Da wird nicht viel passieren", sagt dagegen Hussamalddin Ali Majed, Leiter des Instituts für Politikwissenschaften an der Salahaddin-Universität in Erbil.

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Source: T-Online

Staat bittet Gutverdiener stärker zur Kasse

Heute 05:25

Der deutsche Staat bittet Gutverdiener ab 2018 stärker zur Kasse: Wer viel verdient, muss im kommenden Jahr höhere Sozialabgaben zahlen.

In der Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung steigt diese Gehaltsschwelle von 6.350 auf 6.500 Euro im Westen (plus 2,4 Prozent) und von 5.700 auf 5.800 Euro im Osten (plus 1,8 Prozent). Der Referentenentwurf für eine entsprechende Verordnung sei in der regierungsinternen Abstimmung und solle im Oktober im Bundeskabinett verabschiedet werden, sagte ein Sprecher des Sozialministeriums.

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Source: N-TV

Was Reisende beim Visum beachten sollten

Heute 05:25

Auch die Kosten für das Visa on Arrival - also für ein direkt bei Einreise am Flughafen erworbenen Visum - sind teilweise recht hoch: Im Iran zahlt man dafür etwa 75 Euro.

Für das Visum für andere Länder wie Nigeria müssen Reisende dagegen für ein persönliches Interview in der Botschaft erscheinen. In einigen Ländern wie China reicht für das Visum eine Hotel- sowie eine An- und Abreisebestätigung.

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Source: Heute

EU-weit offene Grenzen: Junckers Schengen-Plan: Skepsis in Deutschland -

Sonntag 12:41

Offene Grenzen in der gesamten EU: Der Vorschlag von EU-Kommissionspräsident Juncker, den Schengen-Raum auf alle EU-Staaten auszuweiten, stößt bei deutschen Innenexperten überwiegend auf Ablehnung.

In der Hochphase der Flüchtlingskrise im September 2015 führten Deutschland und andere Staaten wieder vorübergehende Kontrollen ein.

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Source: T-Online

- Zeitungskongress: Verleger beklagen staatlichen Eingriff bei

Dienstag 02:24

Bei dem zweitägigen Kongress mit rund 400 Teilnehmern beklagte Döpfner außerdem, dass auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk den Zeitungen Konkurrenz mache: "Wir erleben im Netz nach wie vor eine mit öffentlich-rechtlichen Geldern finanzierte Flut textbasierter Gratis-Angebote, nichts anderes als eine gebührenfinanzierte digitale Staats-Presse, die den Wettbewerb verzerrt und uns Presseverlagen kaum Entfaltungsmöglichkeiten lässt."

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Source: Nachrichten

Steyrer zwang seine Lebensgefährtin, mit anderen Männern zu schlafen

Montag 12:23

Zumindest acht Jahre lang musste eine nun 38-jährige Frau aus dem Bezirk Kirchdorf mit mehreren Männern schlafen, Notlagen vorgaukeln und Scheinbeziehungen eingehen.

Der Mann wurde wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betruges, der fortgesetzten Gewaltausübung sowie der Zuhälterei auf freiem Fuß bei der Staatsanwaltschaft Steyr angezeigt. Die drei Frauen wurden ebenfalls wegen des Verdachtes des gewerbsmäßigen Betruges bei der Staatsanwaltschaft angezeigt.

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Source: Tagesschau

Waffen für Libyen: Das Dilemma der EU

Montag 05:33

Die EU-Staaten, darunter auch Deutschland, hatten der sogenannten libyschen Einheitsregierung zugesagt, bei "Training und Ausrüstung" der Küstenwache zu helfen.

"Wir wissen, dass Teile der libyschen Einheitsregierung Verbindungen zu den Schmugglern haben“, gab unlängst der Libyen-Experte Dirk Vandewalle bei einer Diskussionsrunde des "Council on Foreign Relations" zu Bedenken. Dabei versucht die EU ja gerade, mit ihrer Ausbildung der libyschen Küstenwache die Menschenschlepper-Netzwerke in den Griff zu bekommen.

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Source: T-Online

- Bulgarien: Nicht-Beitritt zur Eurozone kein großes Drama

Montag 12:23

Bulgarien hat gelassen auf die Initiative von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker zur Einführung des Euro in allen EU-Mitgliedsländern und den Beitritt aller EU-Staaten zum Schengenraum reagiert.

"Wir müssen uns im Klaren sein, dass wir bei unserem Beitritt zum Schengen(-Raum) und zur Euro-Zone letzten Endes über einen politischen Akt sprechen", sagte die Chefin des Etat- und Finanzausschusses des bulgarischen Parlaments, Menda Stojanowa, dem Staatsradio am Sonntag. Ein Nicht-Beitritt Bulgariens zur Euro-Zone sei "kein fürchterliches Drama", sagte Stojanowa zu Einwänden aus Eurogruppe-Staaten gegen eine voreilige Euro-Einführung in dem ärmsten EU-Land.

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Source: N-TV

Trump legt Plan für UN-Reform vor

Dienstag 12:25

Guterres bezeichnete er als "fantastisch" und lobte ihn für seine Bemühungen, die UN zu verschlanken und effizienter zu gestalten.

128 der 192 weiteren Mitgliedstaaten unterzeichneten einen von den USA vorgelegten Zehn-Punkte-Plan, der Guterres zu "größerer Transparenz und Berechenbarkeit bei benötigten Ressourcen" drängt. Die Budgetfrage dürfte Trump auch in seiner Rede bei der am morgigen Dienstag beginnenden Generaldebatte aufgreifen.

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Source: T-Online

Prozesse: Prozess gegen Ex-Landtagsabgeordneten Förster beginnt

Dienstag 02:24

Der wegen sexuellen Missbrauchs angeklagte frühere bayerische Landtagsabgeordnete Linus Förster muss sich vor dem Augsburger Landgericht verantworten.

Bei einer Razzia in der Wohnung Försters und in den damaligen Abgeordnetenbüros in Augsburg und München wurden auch etliche Computer-Speichermedien sichergestellt, auf denen nach Angaben der Staatsanwaltschaft dann mehr als 1300 Kinderpornos entdeckt wurden.


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