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Source: Spiegel

Punk-Partei APPD: Freibier mit dem Pogokanzler - - einestages

Mittwoch 19:28

Einestages: Herr Nagel, mit den Pogo-Anarchisten forderten Sie unter anderem "Freiheit für den Osterhasen", "Jugendrente statt Altersrente" und "kostenloses sexuelles Lustvergnügen in Mitfickzentralen".

Einestages: Wenn sich schon eine so winzige Partei derart zerfleischt hat - was hätte Deutschland gedroht, wenn sie je regierungsfähig geworden wäre?

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Source: Tagesschau

Relevanz einer Stimme: Jede Stimme zählt - ein bisschen

Mittwoch 19:29

Wer gültig abstimmt, aber eine Partei wählt, die an der Sperrklausel scheitert, dessen Stimme zählt ebenfalls nicht für die Sitzverteilung.

Bekommt eine Partei drei Direktmandate, wird die Sperrklausel für diese Partei aufgehoben, selbst wenn sie bei den Zweitstimmen unter fünf Prozent liegt. In diesem Fall erhält die Partei auch den prozentualen Anteil ihrer Zweitstimmen und kann dementsprechend ggf.

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Source: Tagesschau

Umstrittenes Referendum in Aserbaidschan beendet

Mittwoch 05:25

Etwa 5,3 Millionen Menschen waren aufgerufen, unter anderem über eine Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten von fünf auf sieben Jahre zu entscheiden.

Genau das befürchten Oppositionelle, die Aliyev vorwerfen, seiner Familie auf Generationen die Macht sichern und monarchieähnliche Zustände schaffen zu wollen. Theoretisch könnte Aliyev also bis zu seinem Tod regieren, dann könnte eines seiner Kinder das Zepter übernehmen.

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Source: T-Online

Arbeit: Kein Anspruch auf bestimmte freie Samstage

Dienstag 02:24

Bis Mitte 2016 nahm der Baumarkt darauf Rücksicht, obwohl laut den Richtlinien des Unternehmens Mitarbeiter nur ein Anrecht auf maximal 15 freie Samstage im Kalenderjahr haben.

Die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) verweist dazu auf eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz (Az.: 5 Sa 3/17). Das gilt auch dann, wenn sie keine Kinderbetreuung für die übrigen Samstage hat.


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