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Source: Tagesschau

Wie die SPD der Union einen Rüstungsexportstopp abrang

Freitag 12:43

Euro Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Von Beginn an hatte der Verteidigungspolitiker der CSU gemeinsam mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen alles versucht, einen solchen Stopp von Rüstungsexporten zu verhindern: zunächst in der Fachgruppe Außen- und Sicherheitspolitik, dann beim "Vorsingen" in der Runde der Partei- und Fraktionsvorsitzenden.

Der CSU-Verteidigungspolitiker Florian Hahn ärgert sich immer noch über den einen wichtigen Satz, der nach der langen Nacht der Sondierung weit hinten im gemeinsamen Papier von Union und SPD stand: "Die Bundesregierung wird ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, so lange diese am Jemen-Krieg beteiligt sind."

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Source: Tagesschau

Wie die SPD der Union einen Rüstungsexportstopp abrang

Freitag 12:43

Euro Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Von Beginn an hatte der Verteidigungspolitiker der CSU gemeinsam mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen alles versucht, einen solchen Stopp von Rüstungsexporten zu verhindern: zunächst in der Fachgruppe Außen- und Sicherheitspolitik, dann beim "Vorsingen" in der Runde der Partei- und Fraktionsvorsitzenden.

Der CSU-Verteidigungspolitiker Florian Hahn ärgert sich immer noch über den einen wichtigen Satz, der nach der langen Nacht der Sondierung weit hinten im gemeinsamen Papier von Union und SPD stand: "Die Bundesregierung wird ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, so lange diese am Jemen-Krieg beteiligt sind."

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Source: T-Online

Tragischer Todesfall: Supermärkte stoppen Verkauf von Energy-Drinks

Samstag 19:24

Die konservative Abgeordnete Maria Caulfield hatte den Fall in einer offiziellen Befragung an Premierministerin Theresa May herangetragen und dabei bekräftigt, dass der Konsum von 15 Energy-Drinks pro Tag zu seinem Suizid beigetragen haben könnten.

Ende 2017 hatte sich in Großbritannien ein junger Mann das Leben genommen – seine Eltern vermuten, dass sein Konsum von 15 Energy-Drinks pro Tag entscheidend dazu beigetragen hat.

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Source: Tagesschau

Bestellstopp: Edeka verbannt Nestlé-Produkte

Montag 12:48

Edeka hat die Bestellung von 163 Nestlé-Produkten gestoppt, berichtet die "Lebensmittel-Zeitung" in ihrer online-Ausgabe.

Seinen 4.000 selbstständigen Einzelhändlern hat die Einkaufsgemeinschaft von Edeka eine Liste mit den entsprechenden Waren geschickt, die nach und nach aus dem Sortiment genommen werden sollen. Neben Maggi-Suppen, Thomy-Mayonnaise und Wagner-Pizza betrifft dies auch die Nestcafé und die Wassermarken Vittel und San Pellegrino.

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Source: Spiegel

Nächster Flug nach Kabul: "Pro Asyl" fordert Abschiebestopp nach Afghanistan - - Politik

Mittwoch 05:19

Menschenrechtler drängen Bund und Länder erneut, die Abschiebungen nach Afghanistan wegen der Gefahrenlage am Hindukusch einzustellen.

Nach Informationen des Bayerischen Flüchtlingsrats soll am Dienstagabend erneut eine Chartermaschine starten - nicht wie zunächst vermutet vom Flughafen Düsseldorf, sondern vom Airport München aus. Die Fortsetzung von Abschiebeflügen nach Afghanistan ist nach Ansicht von Pro Asyl unverantwortlich.

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Source: Nachrichten

Höchstrichter stoppen Abschiebung von gut integrierter Familie aus Georgien

Mittwoch 05:20

Die drohende Abschiebung – verbunden mit einem nach bisheriger Rechtsprechung völlig unüblichen vierjährigen Rückkehrverbot nach Österreich – hat viele Menschen aus der Region erzürnt: weil beide Eltern arbeiten, eine Wohnung haben und bereits gut in Thalheim integriert sind.

Anwalt Blum sagt: "Nun ist die Abschiebung für einige Monate einmal gestoppt: Jetzt hoffen wir, dass der Verfassungsgerichtshof unserer Beschwerde stattgibt."

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Source: Tagesschau

Zivilisten in Ost-Ghouta: Angst vor syrischen Bodentruppen

Donnerstag 05:19

Solche, die Angst vor dem Regime haben und jene, die engagiert die Not verwalten und Ost-Ghouta heute noch "ein befreites Gebiet" nennen.

Wenn die YPG-Kämpfer ihre Waffen komplett abgeben würden und das Kurdengebiet im Norden der syrischen Regierung zur Kontrolle überließe, dann könnte es sein, dass die Türkei damit zufrieden wäre. Anders formuliert: Es könnte sein, dass die Türkei ihre Offensive stoppt, wenn Assad für sie die Kurden in Schach hält.

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Source: Spiegel

Todesstrafe: Mann in Florida hingerichtet, Exekution in Texas gestoppt - - Panorama

Heute 02:22

In Texas ist unmittelbar vor der geplanten Vollstreckung einer Todesstrafe das Urteil in lebenslange Haft umgewandelt worden.

Welche Bedeutung Werbung für SPIEGEL ONLINE hat, was wir für Ihre Sicherheit im Netz tun, wie unsere Redaktion arbeitet – Fragen und Antworten finden Sie hier.

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Source: Spiegel

Umfrage in Kommunen: Digitalisierung könnte Landflucht stoppen - -

Heute 05:19

Nach Meinung der Firmen kann die Digitalisierung unter anderem dabei helfen, den Bevölkerungsschwund zu beenden, Arbeitsplätze aufs Land zu verlagern und die Eigenständigkeit von Anwohnern bis ins hohe Alter zu erhalten.

Laut der Erhebung, die dem SPIEGEL vorliegt, schätzen rund 84 Prozent der Befragten, dass der ländliche Raum durch die Digitalisierung als Wohn- und Arbeitsort aufgewertet wird.

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Source: T-Online

So verteidigt der Tafel-Chef den Aufnahmestopp für Ausländer

Heute 05:20

Die Essener Tafel hat erklärt, dass auf unbestimmte Zeit nur Deutsche neue Berechtigungskarten für Lebensmittel bekommen.

Von den 1800 Berechtigungskarten seien zwischenzeitlich 61 Prozent an Ausländer gegangen, sagt der Vorsitzende der Essener Rafel, Jörg Sartor. Durch die Beschränkung solle verhindert werden, dass langjährige ältere und alleinstehende Nutzer sich verdrängt fühlen und wegbleiben.

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Source: T-Online

Saudi-Arabien: `Wir brauchen eure Rüstungsgüter nicht`

Heute 05:20

Der saudische Außenminister Adel al-Dschubair nannte die Entscheidung der Bundesregierung in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur "seltsam", machte aber gleichzeitig deutlich, dass sein Land nicht auf deutsche Waffen angewiesen sei. "Wir brauchen eure Rüstungsgüter nicht.

Union und SPD haben sich in den Koalitionsverhandlungen auf einen Exportstopp für alle Länder verständigt, die "unmittelbar" am Jemen-Krieg beteiligt sind.

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Source: T-Online

Saudi-Arabien: `Wir brauchen eure Rüstungsgüter nicht`

Heute 05:20

Der saudische Außenminister Adel al-Dschubair nannte die Entscheidung der Bundesregierung in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur "seltsam", machte aber gleichzeitig deutlich, dass sein Land nicht auf deutsche Waffen angewiesen sei. "Wir brauchen eure Rüstungsgüter nicht.

Union und SPD haben sich in den Koalitionsverhandlungen auf einen Exportstopp für alle Länder verständigt, die "unmittelbar" am Jemen-Krieg beteiligt sind.


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