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Source: Tagesschau

Nordkorea verurteilt neue US-Sanktionen

Heute 12:21

Im Streit um das nordkoreanische Atomprogramm hatte das US-Finanzministerium am Freitag neue Sanktionen gegen Schiffe und Unternehmen angekündigt, die illegale Geschäfte mit Nordkorea gemacht haben sollen.

"Wie wir bereits wiederholt gesagt haben, sehen wir jede Beschränkung gegen uns als Kriegshandlung an", hieß es in einer von der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA verbreiteten Erklärung des nordkoreanischen Außenministeriums. Das Ministerium drohte zugleich mit Vergeltung, sollten "die USA wirklich die Nerven haben", Nordkorea in "grober" Weise entgegenzutreten.

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Source: T-Online

Die große Koalition ist deutlich besser als ihr Ruf

Heute 05:19

Die bisherige große Koalition hat in der zurückliegenden Legislaturperiode die deutliche Mehrheit ihrer Versprechen zumindest teilweise umgesetzt.

Demnach wurden von insgesamt 188 empirisch überprüfbaren Versprechen im Koalitionsvertrag 64 Prozent voll erfüllt und 15 Prozent zumindest teilweise. Untersucht wurde, ob die im Koalitionsvertrag genannten Vorhaben einerseits tatsächlich umgesetzt und zweitens auch die dabei genannten Zielvorgaben erreicht wurden.

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Source: T-Online

Staatsschutz ermittelt, weil Musiker Nachrichtentext teilte

Samstag 02:22

Das Foto zu diesem Artikel ist verfremdet: Wir wollen nicht, dass der Staatsschutz in Bayern gegen Sie ermittelt, weil Sie den Text teilen und das Bild auf Facebook erscheint.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan findet in München Unterstützer: Der Staatsschutz dort durchforstet Facebook nach Symbolen der syrischen Kurdenmiliz YPG und der Frauenverteidigungseinheiten YPJ. Seit einem Schreiben des Bundesinnenministeriums vom März 2017 stehen die Zeichen auf einer Liste von Symbolen, die nach dem Vereinsgesetz verbotene Propaganda für die PKK darstellen können.

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Source: Spiegel

MSC-Chef im Interview: Mr Howes, kann man wirklich noch Fisch essen - - Wissenschaft

Heute 02:20

Howes: Entscheidend ist aus meiner Sicht, dass der Fisch nachhaltig produziert wurde und dass das auch nachvollziehbar ist.

Beispielsweise sagt eines unserer Zertifizierungskriterien, dass die Fischerei das Ökosystem nicht nachhaltig schädigen darf. Durch welche Maßnahmen eine Fischerei dieses Ziel erreicht, bleibt ihr überlassen, das schreiben wir nicht vor.

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Source: T-Online

Fahrverbote Noch ist der Diesel im Spiel

Freitag 02:22

Umweltaktivisten stehen mit Schildern vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig: Dort wird demnächst ein wegweisendes Urteil für Dieselfahrer fallen.

Es wird dann aber doch kein Tag des Triumphes für Resch – das Gericht vertagt seine Entscheidung auf den 27. Februar 2018. Umweltaktivisten stehen mit Schildern vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig: Dort wird demnächst ein wegweisendes Urteil für Dieselfahrer fallen.

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Source: T-Online

Abschiebegefängnis zu fast 90 Prozent ausgelastet

Samstag 02:22

Auch durchschnittlich über das ganze Jahr 2017 hinweg sei deren Anteil mit 29 Prozent am größten gewesen, gefolgt von Menschen aus dem Kosovo (14 Prozent).

421 abgelehnte Asylbewerber seien dort untergebracht gewesen, teilten das Innenministerium und das zuständige Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe auf Anfrage mit. Das Abschiebegefängnis in Pforzheim ist im Jahr 2017 zu fast 90 Prozent ausgelastet gewesen.

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Source: T-Online

Oberlandesgericht bestätigt Freispruch von Tierschützern

Freitag 05:19

Die Verteidigung hatte erneut auf Freispruch plädiert und sieht im Urteil "Signalwirkung" für den Tierschutz in Deutschland.

Das Oberlandesgericht Naumburg befand nun, die Angeklagten hätten einen Skandal - schwerste und dauerhafte Missstände - aufgedeckt, einen Notstand, der kaum zu überbieten sei. Die Staatsanwaltschaft hatte Geldstrafen zwischen 300 und 800 Euro für die drei Tierschützer gefordert.

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Source: Spiegel

Urteil nächste Woche: Bundesverwaltungsgericht vertagt Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten - - Auto

Freitag 05:19

Millionen Autofahrer müssen weiter warten: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verkündet sein Urteil über mögliche Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten erst in der kommenden Woche.

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Source: Commun

Gießener Ärztin verurteilt - Politik streitet über Paragraf 219a

Freitag 05:19

Am Morgen hatte das Gießener Amtsgericht die Ärztin Kristina Hänel wegen unerlaubter Werbung für Schwangerschaftsabbrüche zu einer Strafe von 6.000 Euro verurteilt.

Ihnen droht nun eine Anklage nach dem umstrittenen Paragrafen 219a - wie einer Gießener Ärztin, die bereits verurteilt wurde. [mehr]. Frankfurt: Die Witwe des verstorbenen Frankfurter Ehrenbürgers Bruno Schubert muss sich vor Gericht verantworten.

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Source: Nachrichten

Russlands Curler verlieren nach CAS-Urteil Mixed-Bronze

Freitag 05:19

Womöglich ist auch ein Gespräch zwischen IOC-Präsident Thomas Bach und Igor Lewitin, dem Vizepräsidenten des russischen NOK und Vertrauten von Russlands Präsident Wladimir Putin, in diesem Zusammenhang wichtig.

Grund für die Sanktionen war die groß angelegte und laut Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) mit staatlicher Unterstützung durchgeführte Manipulation während der Winterspiele 2014 in Sotschi.

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Source: Commun

Alle Infos zum deutschen ESC-Vorentscheid 2018

Freitag 05:20

Die Kandidaten voXXclub, Natia Todua, Xavier Darcy, Ryk, Ivy Quainoo und Michael Schulte singen beim deutschen Vorentscheid "Unser Lied für Lissabon" um das ESC-Finalticket.

Unser Ziel ist, den internationalen Publikumsgeschmack und die internationale musikalische Fachkompetenz - von der ersten Kandidaten-Auswahl bis zum deutschen Vorentscheid - konsequent zu berücksichtigen und international wiedererkennbarer, kantiger und erfolgreicher zu werden", erklärt Thomas Schreiber, ARD Koordinator Unterhaltung.

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Source: T-Online

EuGH: Schwangere sind nicht vor Massenentlassungen sicher

Freitag 05:19

Schwangere Frauen sind nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes nicht uneingeschränkt vor einer Kündigung sicher.

Ausgangspunkt für das Urteil war der Fall einer spanischen Bankmitarbeiterin, die in ihrer Heimat gegen ihre Entlassung klagt. Das zuständige Gericht in Spanien hatte sich an den EuGH gewandt, um sicherzustellen wie in dem konkreten Fall die EU-Richtlinie zum Kündigungsschutz für Schwangere auszulegen ist.

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Source: T-Online

Regierung lässt mögliche Konsequenzen aus Diesel-Urteil offen

Samstag 05:20

Die Bundesregierung lässt mögliche Konsequenzen aus dem anstehenden Urteil des Bundesverwaltungsgericht zu Fahrverboten für Diesel-Autos offen.

Demmer betonte, die Bundesregierung setze sich weiter für bessere Luftqualität in Städten sowie dafür ein, Fahrverbote zu vermeiden.


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