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Source: Commun

Volkstrauertag: Wie die AfD den Bundestag instrumentalisieren konnte

Heute 19:26

Doch bei der zentralen Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag im Bundestag machen sich die Abgeordneten von Union, FDP, Grünen und Linken rar und überlassen so der AfD das Feld.

Er verkennt die hohe Symbolik, die die Bühne Bundestag automatisch mit sich bringt und er verkennt, dass die neue Legislaturperiode die bisher im Parlament vertretenen Fraktionen und Abgeordneten deshalb vor neue Herausforderungen stellt.

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Source: Spiegel

Gespräche über Schwarz-Gelb-Grün: Nachspielzeit für die Jamaika-Sondierer - - Politik

Heute 12:22

Neu ist diese Entscheidung des gescheiterten Kanzlerkandidaten nicht, aber sie könnte noch wichtig werden - dann nämlich, wenn die Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und Grünen über eine Jamaika-Koalition in Berlin scheitern sollten.

Um mit einer Empfehlung vor die eigene Partei treten zu können, ob man eine Jamaikakoalition eingehen wolle, seien klare Grundlagen für die kommenden vier Jahre nötig: "Es hat ja keinen Sinn, wenn wir mit Unklarheiten vor unsere Parteien treten", sagte Seehofer. Es handele sich angesichts der Tiefe der Gespräche um "Sondierungen de luxe".


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